Skip to main content

Zur Beschreibung der Lage eines Geschäftsbetriebes oder dessen Anfahrt werden auf Webseiten häufig Ausschnitte aus Landkarten oder Stadtplänen verwendet. Meistens stammen diese auf wertvollen Geodaten beruhenden Kartenmaterialien von professionellen Kartografie Anbietern im Internet. Da die Rechteinhaber solcher urheberrechtlich geschützten Kartografie durch die nicht lizenzierte Nutzung Lizenzeinnahmen verlieren, haben sich einige Unternehmen der Kartenverlage dazu entschlossen, mit anwaltlicher Hilfe gegen diese Art der Urheberrechtsverletzung vorzugehen. Dies geschieht dann meistens durch eine Abmahnung wegen der Verletzung von Urheberrechten an der Kartografie.

1. Die Rechtslage bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Kartografie

Sofern es sich nicht um lizenzfreies oder unter eine generelle öffentliche Lizenz gestelltes Material handelt, bedarf es grundsätzlich der vorhergehenden Zustimmung des Rechtsinhabers, anderenfalls droht die Inanspruchnahme aus einer Urheberrechtsverletzung! Stadtplan- oder Landkarten-Material ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 Urhebergesetz (UrhG) als Werk geschützt. Dies bedeutet, dass der Urheber oder der jeweilige Rechteinhaber bestimmen kann, ob, wann und wie sein Kartenmaterial vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden darf. Die öffentliche Zugänglichmachung betrifft auch die Nutzung eines Werkes im Internet und ist in § 19 a UrhG geregelt.

Aufgrund der Tatsache, dass solche Karten oder Stadtplanausschnitte mittels entsprechender Softwareprogramme einfach im Internet aufzuspüren sind, kann der Urheber oder der jeweilige Rechteinhaber des Werks Verletzungshandlungen leicht verfolgen. Wird eine relevante Karte oder ein Ausschnitt davon gefunden, kann der Urheber oder der Rechteinhaber eine unberechtigte Nutzung des Werks abmahnen bzw. abmahnen lassen. Im Zuge dessen kann der Verletzte Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche geltend machen.

Achtung: Es können übrigens auch im Internet nicht sichtbare Karten aufgespürt werden, deren URLs noch versteckt oder vergessen auf dem Webserver des Webseitenbetreibers liegen, die aber nicht öffentlich angezeigt werden (sollen). Diese Fälle sind nicht selten, z.B. wenn Vorversionen der Webseiten beispielhaft fremde Kartenausschnitte verwendet haben! Durch gezielte Ansprache dieser URLs über die recherchierenden Softwareprogramme sind diese Karten/Stadtplanauschnitte aber wieder sichtbar und können auch eine Urheberrechtsverletzung darstellen.

Wenn der Urheber oder der Rechteinhaber anwaltlich vertreten ist, besteht schließlich auch ein Anspruch auf Ersatz der Anwaltskosten.

Die Praxis zeigt, dass viele Unternehmen – oftmals auch unbewusst – schon seit Jahren Kartenmaterial Dritter ohne entsprechende Nutzungsberechtigung verwenden. Es besteht für diese Unternehmen dann latent die Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Insbesondere nach einer langjährigen geschäftlichen Nutzung können die Schadensersatzansprüche dann relativ hoch ausfallen, da die Nutzungsdauer einen wesentlichen Faktor bei der Bemessung des Schadensersatzes darstellt. Der Schadensersatzanspruch und die Anwaltskosten begründen häufig ein erhebliches finanzielles Risiko für den Verletzer.

Die Berufung auf Verjährung nach 3 Jahren (Regelverjährung) ist auch kritisch, da der Verletzer des möglicherweise aus einer unerlaubten Handlung Erlangten einer verschärften Haftung unterliegt § 102 Satz 2 UrhG, § 852 Satz 2 BGB, die 10 Jahre dauern kann.

2. Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung an Kartografie erhalten haben?

Sehen Sie sich auf jeden Fall unsere Erste Hilfe Tipps nach Erhalt einer Abmahnung an und nehmen unsere kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falle in Anspruch.