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Stadtplan Abmahnung | Kartografie

Stadtplan Abmahnung | Kartografie | Urheberrechtsverletzung an Kartografie

© Oliver Hauptstock | fotolia.com

Eine Stadtplan Abmahnung resultiert daraus, dass ein Webseitenbetreiber die Lage seines Geschäftsbetriebes mittels eines Kartografie-Ausszugs beschreibt ohne eine Lizenz dafür zu haben. Der Betreiber der betroffenen Website beschreibt beispielsweise den Anfahrtsweg mit Hilfe von Ausschnitten aus Landkarten oder Stadtplänen (Kartografie).

I. Stadtplan Abmahnung | Hintergrund und Rechtslage

1. Hintergrund

Kartografie beruht in der Regel auf wertvollen Geodaten von professionellen Anbietern im Internet.  Die Rechteinhaber verlieren durch die nicht lizenzierte Nutzung urheberrechtlich geschützter Kartografie Lizenzeinnahmen. Deshalb haben sich einige Kartenverlage dazu entschlossen, mit anwaltlicher Hilfe gegen diese Art der Urheberrechtsverletzung vorzugehen.

Sofern es sich nicht um lizenzfreies oder unter eine generelle öffentliche Lizenz gestelltes Material handelt, bedarf es grundsätzlich der vorhergehenden Zustimmung des Rechtsinhabers (Lizenz).

2. Rechtslage

Ein Stadtplan oder eine Landkarte ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 Urhebergesetz (UrhG) als Werk geschützt. Dies bedeutet, dass der Urheber oder Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte bestimmt, ob, wann und wie das Werk vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden darf. Die öffentliche Zugänglichmachung betrifft auch die Nutzung eines Werkes im Internet und ist in § 19 a UrhG geregelt.

Aufgrund der Tatsache, dass solche Karten oder Stadtplanausschnitte mittels entsprechender Softwareprogramme einfach im Internet aufzuspüren sind, kann der Urheber oder der jeweilige Rechteinhaber des Werks Verletzungshandlungen leicht verfolgen. Wird eine relevante Karte oder ein Ausschnitt gefunden, kann der Urheber oder der Rechteinhaber eine unberechtigte Nutzung des Werks abmahnen.

Im Zuge dessen kann der Verletzte Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche geltend machen.

II. Achtung: Suchmaschinen spüren auch versteckte Dateien auf

Suchmaschinen spüren im Internet auch nicht sichtbare Karten auf. In Verletzungsfällen müssen Sie die streitgegenständliche Datei daher entgültig vom Webserver löschen, da diese jederzeit öffentlich zugänglich ist. Nur so vermeiden Sie die Geltendmachung von Vertragsstrafen nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

1. Handlungsempfehlungen

Prüfen Sie auch die beanstandeten URLs um festzustellen, ob noch versteckte oder vergessene Dateien auf dem Webserver des Webseitenbetreibers liegen. Diese Fälle sind nicht selten, z.B. wenn Vorversionen der Webseiten beispielhaft fremde Kartenausschnitte verwendet haben!

Durch die gezielte Ansprache dieser URLs seitens der recherchierenden Softwareprogramme sind diese Karten/Stadtplanauschnitte aber wieder sichtbar und können dann auch eine Urheberrechtsverletzung darstellen.

Wenn der Urheber oder der Rechteinhaber anwaltlich vertreten ist, besteht schließlich auch ein Anspruch auf Ersatz der Anwaltskosten.

Die Praxis zeigt, dass viele Unternehmen – oftmals auch unbewusst – schon seit Jahren Kartenmaterial Dritter ohne entsprechende Nutzungsberechtigung verwenden. Es besteht für diese Unternehmen dann latent die Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Insbesondere nach einer langjährigen geschäftlichen Nutzung können die Schadensersatzansprüche dann relativ hoch ausfallen, da die Nutzungsdauer einen wesentlichen Faktor bei der Bemessung des Schadensersatzes darstellt. Der Schadensersatzanspruch und die Anwaltskosten begründen häufig ein erhebliches finanzielles Risiko für den Verletzer.

2. Verjährung

Die Berufung auf Verjährung nach 3 Jahren (Regelverjährung) ist kritisch, da der Verletzer des möglicherweise aus einer unerlaubten Handlung Erlangten einer verschärften Haftung unterliegt, die 10 Jahre dauern kann (§ 102 Satz 2 UrhG, § 852 Satz 2 BGB).

III. Was können Sie tun?

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben wegen der rechtswidrigen Nutzung von Kartografie, nehmen Sie gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch.

Sehen Sie sich auf jeden Fall unsere Checkliste bei Abmahnung an.