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Abmahnungen wegen eines Wettbewerbsverstoßes kommen in der Praxis – insbesondere im Bereich des Onlinehandels, z.B. bei eBay, Amazon oder im Rahmen eines Onlineshops – sehr häufig vor. Die Abmahnungen werden durch direkte Mitbewerber oder durch Wettbewerbs- oder Verbraucherverbände, wie z.B.:

  • Wettbewerbszentrale
  • IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.
  • VSLW e.V. – Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs
  • Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.

ausgesprochen. Da unlautere Wettbewerbshandlungen nicht lange geduldet werden können, hat der Gesetzgeber im Wettbewerbsrecht einen kurzen Prozeß geregelt, der in der Regel durch Abmahnungen eingeleitet wird. Dadurch hat der Rechtsverletzer die Möglichkeit, sein unlauteres Verhalten einzusehen und kurzfristig abzustellen. Kurze Fristen sind daher die Regel und keineswegs rechtswidrig!

Gründe für eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ergibt sich stets aus individuellen (unlauteren) Verhaltensweisen eines Teilnehmers am Wettbewerb, die einen Mitbewerber oder einen Verbraucherverband stören.

  • Absolute Abmahnungsgründe unlauteren Handelns sind in der sogenannten “schwarzen Liste” des UWG geregelt.
  • relative Abmahnungsgründe sind z.B. eine irreführende Werbung durch widersprüchliche oder falsche Angaben bei der Bewerbung von Waren oder Dienstleistungen oder eine gezielte Behinderung eines Mitbewerbers durch rufschädigende Äußerungen etc.
  • Erfahrungsgemäß werden bestimmte Fehler immer wieder gemacht und daher besonders häufig abgemahnt. Dazu gehören z.B. Informationspflichtverletzungen beim Onlinehandel wie fehlerhaftes Impressum, eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung.

Kommt der abgemahnte Mitbewerber allerdings begründeten wettbewerblichen Unterlassungspflichten nach einer Abmahnung nicht nach, kann der “kurze Prozess” in Form eines gerichtlichen Eilverfahrens – per einstweiliger Verfügung fortgesetzt werden.

Die schwarze Liste im Wettbewerbsrecht

Häufig werden zwischen Mitbewerbern Abmahnungen ausgesprochen, die den unlauteren Wettbewerb betreffen. Derartige Abmahnungen können aus den unterschiedlichsten rechtlichen Motiven heraus erfolgen. Von derartigen Abmahnungen betroffen sein können, z.B. Werbeaussagen oder sonstige Marktverhaltensweisen. Unlautere geschäftliche Handlungen sind nach dem Gesetz u.a. dann unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern und sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen.

Dies regelt § 3 Absatz 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Die Vorschrift hört sich zunächst einmal recht unbestimmt an. Die Frage, in welchem Fall die vorstehende Rechtsnorm erfüllt ist, bedarf also im Zweifel der Entscheidung eines Gerichts. Um aber im Geschäftsverkehr von vornherein für Klarheit und Transparenz zu sorgen und schließlich auch die Rechtssicherheit zu fördern, hat der Gesetzgeber in Umsetzung einer europäischen Richtlinie einen Katalog von geschäftlichen Handlungen aufgestellt, die stets unzulässig sind. Dabei handelt es sich um die so genannte schwarze Liste des UWG, die sich im Anhang I zu § 3 Absatz 3 des UWG wiederfindet. Die dort genannten Verstöße stellen für sich bereits Wettbewerbsverstöße dar, so dass zum Beispiel die Prüfung der “geschäftlichen Relevanz”, also der Auswirkung des wettbewerbswidrigen Verhaltens auf die Entscheidungsfähigkeit und -freiheit des Verbrauchers, unterbleiben kann.

ACHTUNG: In der Praxis häufig abgemahnte Fälle betreffen z.B. die Ziffer 10 der Anlage 3, nämlich dann, wenn ein Unternehmer bei der Bewerbung seiner Waren über einen Onlineshop gegenüber Verbrauchern besonders herausstellt, dass er

  • für Mängel der Ware “2 Jahre Gewährleistung” übernimmt;
  • oder der Onlineshopbetreiber besonders auslobt, dass es bei Ihm ein “Widerrufsrecht von 14 Tagen gibt, ohne Wenn und Aber”.

In diesen Fällen ist bereits die Ziffer 10 der Anlage 3 betroffen, da es sich insoweit um irreführende Werbungen mit Selbstverständlichkeiten handelt. Derartige “Werbeaussagen” stehen dem Verbraucher nämlich schon von Gesetzes wegen zu und stellen keine Besonderheit des Angebots dar.

Wie kann ich mich vor einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung schützen?

Hier gilt die goldene Regel, dass Vorbeugen den besten Schutz bietet. Ist eine Abmahnung erst einmal da, können doppelte und dreifache Kosten dadurch entstehen, dass in den meisten Fällen die Kosten des Anwalts des Abmahners, erstattet werden müssen. Ferner müssen Sie Ihren eigenen Anwalt für die Rechtsverteidigung gegen den Abmahner bezahlen und dann schließlich noch dafür sorgen, dass Ihr eBay, amazon bzw. Onlineshop spätestens jetzt rechtssicher gestaltet wird. Das kostet dann nochmals.

Wenn Sie vorher zum Beispiel über unser Sorglos-Vollschutz-Programm für einen sicheren Onlineshop sorgen oder Ihre Angebotsseiten bei eBay, Amazon, Hood, elimbo etc. von einem rechtlichen Spezialisten in diesem Bereich überprüfen lassen, können Sie viel Geld und Ärger sparen.