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Abmahnung Stephan Schmitz durch Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte

Herr Stephan Schmitz aus Langsur lässt über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier mit Abmahnung vom 21.04.2017 einen Onlinehändler wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße im Onlinehandel durch Privatverkauf in einem gewerbsmäßigen Umfang abmahnen. Abmahnung Stephan Schmitz – Rechtlicher Hintergrund Herr Stephan Schmitz vertreibt nach Angaben der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer im Wege des Onlinehandels Produkte […]

Abmahnung Marco Stengel

Herr Marco Stengel aus Nievern mahnt über die Bonner Rechtsanwaltskanzlei MWW Rechtsanwälte mit Schreiben vom 09.02.2017 einen Onlinehändler bei eBay ab. Grund ist ein angeblich wettbewerbswidriges Verhalten aufgrund des Fehlens von gesetzlichen Verbraucherinformationen. UPDATE 21.03.2019 Uns wurde eine weitere Abmahnung von Marco Stengel vom 18.03.2019 zur Prüfung vorgelegt. In diesem Fall stammt das Schreiben aus […]

Abmahnung des IDO Interessenverband e.V. an Kfz Ersatzteilhändler

In letzter Zeit konnten wir beobachten, dass der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzcontrolling deutscher Online-Unternehmen e. V. aus Leverkusen vornehmlich Anbieter von gebrauchten Kfz-Teilen und Zubehör bei eBay wegen unlauteren Wettbewerbs aufgrund fehlerhafter AGB oder Pflichtinformationen gegenüber Verbrauchern abmahnt. In anderen Fällen kommt es auch regelmäßig vor, dass der IDO Vertragsstrafen bis zu […]

OLG Köln: Übertragung von Nutzungsrechten an Produktfotos bei Amazon wirksam

Das OLG Köln – Urteil vom 19. Dezember 2014 – Az. 6 U 51/14 – hat darüber entschieden, ob ein Anbieter eines Produktes einen Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 UrhG gegen einen späteren Anbieter desselben Produktes bezüglich der Verwendung des von dem Erstanbieter hochgeladenen Fotos hat. Dazu muss man wissen, wie Amazon funktioniert: Für […]

AG Berlin Pankow | Double-opt-in für Kundenkonto

Die kürzlich mit Urteil vom 16.12.2014 ergangenen Entscheidung des Amtsgerichts Pankow/Weißensee zum Aktenzeichen 100 1 C 1005/14 löst erhebliche Folgen für den Onlinehandel aus, da es zukünftig empfehlenswert ist, auch bei der Anmeldung zur Eröffnung eines Kundenkontos für einen Onlineshop das so genannte Double-Opt-In Verfahren anzuwenden. Dieses Verfahren wird auch bei der Anmeldung zum Newsletter […]

Abmahnung ProfiDog GbR | Unzulässige Garantiewerbung

Einem aktuellen Beratungsmandat liegt eine Abmahnung der ProfiDog GbR zugrunde, die zwischen 2 eBay-Händlern wegen eines Wettbewerbsverstoßes ausgesprochen wurde. Abmahnung ProfiDog GbR – Hintergrund? Mit Schreiben vom 21.1.2014 mahnt die Kanzlei Bartholome, Goosmann Rechtsanwälte aus Dortmund für die Fa. ProfiDog GbR aus Fröndenberg einen Wettbewerbsverstoß gem. § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG in Verbindung […]

Abmahnung Tupperware Deutschland GmbH | Nutzung von 2 Fotos bei Amazon

Die Kanzlei Hoffmann Rechtsanwälte aus Friedrichsdorf/Ts. mahnt mit Schreiben vom 24.10.2013 im Auftrag der Tupperware Deutschland GmbH wegen der angeblich urheberrechtswidrigen Einbindung von 2 Produktfotos von Tupperware Produkten auf gewerblich genutzten Angebotsseiten bei Amazon ab. Abmahnung Tupperware Deutschland GmbH – Hintergrund Die Besonderheit dieses Falles liegt darin, dass die Fotos nicht durch die von mir […]

Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Nach einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes hat der u. a. für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 29. März 2011 – VI ZR 111/10 die Klage eines russischen Geschäftsmannes u.a. mit Wohnsitz in Deutschland zurückgewiesen, der sich von der Beklagten wegen eines in russischer Sprache und kyrillischer Schrift abgefassten […]