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Uns liegen Abmahnungen der Main Rodriguez Kirch GbR aus Gaildorf zur Prüfung vor. Die Main Rodriguez Kirch GbR vertreten Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte, Trier.

Abmahnung Main Rodriguez Kirch GbR – Hintergründe

Die Main Rodriguez Kirch GbR vertreibt im Wege des Fernabsatzes über die Internetseite www.iberus.de spanische Delikatessen und Tapas wie Ibérico Schinken, Käse und Weine.

Es besteht zwischen den Parteien ein konkretes Wettbewerbsverhältnis, da die abgemahnten Parteien ebenfalls spanische Lebensmittelspezialitäten anbieten.

Nach den Darstellungen der Abmahnerin wurde diese im Rahmen ständiger Marktbeobachtungen darauf aufmerksam, dass der abgemahnte Mitbewerber auf der Handelsplattform eBay unter mehreren Gesichtspunkten rechts- und wettbewerbswidrig handelt.

Abgemahnte Wettbewerbsverstöße

Abgemahnt werden von der Main Rodriguez Kirch GbR folgende Informationspflichten:

  • Fehlerhafte Anbieterkennzeichnung (Impressum).
  • Keine deutliche Belehrung über das dem Verbraucher zustehende Widerrufsrecht (Widerrufsbelehrung im Fließtext und ohne Absätze).
  • Irreführung durch unterschiedliche Widerrufsfristen. Abweichen der von eBay vorangestellte Widerrufsfrist von der in der Widerrufsbelehrung genannten Frist.
  • Keine Information darüber, wie der Kaufvertrag zustande kommt.
  • Keine Information darüber, ob die Vertragsdaten gespeichert werden und ob sie dem Käufer nach Vertragsschluss zugänglich gemacht werden.
  • Fehlender Hinweis und Link zur EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung.

Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

Nach § 2 der Preisangabenverordnung ist bei Angeboten und bei der Bewerbung von Produkten, die nach Gewicht oder Volumen feilgeboten werden, der Preis je Mengeneinheit in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis anzugeben.

Abmahnung Main Rodriguez Kirch GbR – Forderungen

© THesIMPLIFY / fotolia.com

Zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung fordert die Main Rodriguez Kirch GbR die unverzügliche Beendigung der festgestellten Rechts- und Wettbewerbsverstöße. Zur Vermeidung einer Widerholungsgefahr fordert sie die Abgabe  einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb einer kurzen Frist. Ein Vorschlag für eine solche Unterlassungserklärung ist beigefügt.

Sodann berechnet sie die Erstattung von Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert von 120.000,00 € (3 x 40.000,00 €) in Höhe von insgesamt 2.480,44 €. Hintergrund des hohen Gegenstandswertes ist in einem Fall der Umstand, dass es sich bei der Abgemahnten um eine GbR handelt. In einem solchen Fall kann der Streitwert nach der einschlägigen Rechtsprechung verdreifacht werden, wenn der Abmahner mehrere selbständige Unterlassungsansprüche nebeneinander geltend macht.

Abmahnung Main Rodriguez Kirch GbR – was tun?

Haben Sie auch eine Abmahnung von der Main Rodriguez Kirch GbR erhalten, dann übersenden Sie uns die Abmahnung unverbindlich zur Überprüfung über unser Kontaktformular. Wir prüfen die Abmahnung und schätzen Ihre rechtlichen Handlungsmöglichkeiten ein. Dies erfolgt im Rahmen einer Ersteinschätzung zu Ihren Handlungsmöglichkeiten gratis.

Im Anschluss daran helfen wir Ihnen gerne zu fairen Pauschalpreisen weiter oder Sie nehmen gleich eines unsere Shopabsicherungsangebote zur rechtlichen Absicherung Ihres Onlinehandels in Anspruch. Wir helfen Ihnen gerne und professionell weiter.