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Berechnung nach wirtschaftlichem Interesse des Abmahners

Die Kosten einer Abmahnung können als sogenannter Aufwendungsersatz vom Abgemahnten verlangt werden. Die Bemessung des Gegenstandswertes berechnet sich grundsätzlich nach dem wirtschaftlichen Interesse des Abmahners an dem Unterlassungsbegehren, wird aber durch die Rechtsprechung auf ihre Angemessenheit überprüft. In der Praxis haben sich die folgenden Durchschnittswerte etabliert, die aber von Gericht zu Gericht variieren können.

Achtung:In der Regel kommt es auf die wirtschaftliche Situation des Abgemahnten nicht an. Im Geschäftsleben ist diesem im Zweifel zuzumuten, einen Kredit aufzunehmen.

Durchschnittliche Gegenstandswerte nach Rechtsgebieten

In Wettbewerbssachen sind Streitwerte von 10.000 bis 30.000 € die Regel.

In Markensachen können Streitwerte von 50.000 bis 350.000 € entstehen, je nach Bekanntheit und Wert der Marke.

Auch im Bereich der Schutzrechtsverletzungen (Patent, Design) können hohe Streitwerte zwischen 30.000 bis 500.000 € angesetzt werden.

In urheberrechtlichen Angelegenheiten ist häufig die Menge der betroffenen Werke ausschlaggebend. Bildrechte werden z.B. im Bereich des OLG Köln für den Unterlassungsanspruch mit 6.000 € pro Bild angesetzt. Dies addiert sich bei 10 betroffenen Bildern auf 60.000 €.
Nebenforderungen wie Auskunft und Schadensersatzfeststellung können streitwerterhöhend hinzutreten. Dies ist abhängig von der jeweiligen Praxis des entscheidenden Gerichts.

Beispielberechnung der Nettokosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

Die Nettokosten belaufen sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) streitwertabhängig z.B. wie folgt:

10.000 = 745,40 €
15.000 = 865,00 €
30.000 = 1.141,90 €
50.000 = 1.531,90 €
100.000 = 1.973,90 €
350.000 = 3.416,90 €
500.000 = 4.196,90 €

Nach einer Rechtsprechnung des Bundesfinanzhofs (BFH) aus dem Dezember 2016 können vom Abmahner auch Mehrwertsteuern verlangt werden. Diese können dann aber im Falle einer Vorsteuerabzugsberechtigung aufgrund unternehmerischer Tätigkeit von Ihnen wieder gegengerechnet werden, so dass diese Position neutral ausfällt.