Skip to main content

Die hoch spezialisierte Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier mahnt für Ihre Mandanten regelmäßig wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Verstöße bei eBay, Amazon oder Onlineshop Betreibern ab.

Was ist bei einer Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte zu beachten?

Eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer hat in aller Regel einen ernsthaften wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen oder markenrechtlichen Hintergrund und sollte nicht missachtet werden. Die gesetzten Fristen sollten unbedingt eingehalten werden, wollen Sie gerichtliche Verfahren gegen sich vermeiden. Erfahrungsgemäß ist die Kanzlei recht zügig in der Bearbeitung ihrer Fälle. Häufig geht es bei eBay um den Vorwurf, dass private Verkäufer aufgrund der Art oder Menge an Verkäufen den rechtlichen Bereich des privaten Handelns verlassen und somit nach Auffassung der Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte gewerblich handelnde Unternehmer werden (gewerbsmäßiger Privatverkauf).

Die Grenzen von (noch) privaten Verkäufen werden nach Auffassung einiger Land- und Oberlandesgerichte in Deutschland in der Tat relativ schnell erreicht, wenn z.B. über einen längeren Zeitraum mit neuer Ware gehandelt wird oder größere Mengen neuer Ware angeboten wird oder Ware verkauft wird, die zum Zweck des Verkaufs erworben wurde. Insoweit sind auch die rechtlichen Hinweise von ebay für private Verkäufer sehr aufschlussreich und sollten auf jeden Fall beachtet werden. Ist die Grenze des zulässigen Privatverkaufs einmal überschritten, hat dies automatisch zur Folge, dass das vermeintlich privat verkaufende eBay Mitglied keine Gewährleistungsausschlüsse mehr regeln darf und den gesetzlichen Informationspflichten eines Onlinehändlers nachkommen muss (z.B. Gewährleistung, Einräumung eines Widerrufsrechts; Erklärung, wie der Vertrag zustande kommt etc.).

Dann werden von Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte in einigen Fällen auch markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, z.B. im Zusammenhang mit dem Verkauf von Plagiaten und/oder der Nutzung von Produktfotos. Mit der Abmahnung wird von Ihnen unter Darlegung der näheren Umstände des jeweiligen Einzelfalles eine Unterlassung des marken- und/oder wettbewerbswidrigen Verhaltens sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung von Testkaufkosten und Anwaltskosten gefordert, um die Angelegenheit außergerichtlich beizulegen. Die Anwaltskosten werden häufig nach einem Gegenstandswert von 20.000,- € bemessen und belaufen sich einschließlich Nebenkosten auf netto 1.141,90 €. Bei markenrechtlichen Abmahnungen können die Gegenstandswerte auch 100.000 € erreichen, was Abmahnkosten von 1.973,90 € netto auslösen kann.

Gelegentlich werden im Falle von Verstößen gegen eine zuvor bereits abgegebene Unterlassungserklärung auch Vertragsstrafen eingefordert. Hier werden dann üblicherweise Beträge von 5.100 € pro Verstoß angesetzt.

Hintergrund der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte

Die Rechtsanwaltskanzlei ist eine alteingesessene Kanzlei aus Trier, die sowohl regional, als auch überregional in einer Vielzahl von Rechtsgebieten mit derzeit 5 Rechtsanwälten tätig ist. Die Kanzlei ist vertreten durch RA Dr. Rolf Becker und RA Dr. Frank Tenbrock auch bundesweit im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und dem Wettbewerbsrecht aktiv.

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte vertrat in den von meiner Kanzlei bearbeiteten Fällen folgende Firmen und Rechteinhaber

Was können Sie nach einer Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer tun?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Diesel Schmitt Ammer erhalten haben, ist die Gefahr, sich falsch zu verhalten recht groß. Eigeninitiative oder die Inanspruchnahme des Hausanwalts ist bei den mit den Abmahnungen meistens verbundenen rechtlichen Spezialfragen möglichst zu vermeiden.

Meine Kanzlei ist auf die Verteidigungen von Abmahnungen spezialisiert und hilft Ihnen bundesweit schnell und unbürokratisch weiter. Ziel meiner Aktivitäten ist, dass Sie nur die wirklich notwendigen Maßnahmen ergreifen und am Ende möglichst Geld sparen. Außergerichtliche Einigungen sind in der Regel möglich. Rechtsanwalt Harzheim hat über die Jahre schon viele Abmahnungen von Diesel Schmitt Ammer bearbeitet und weiß daher, worauf es ankommt. Nutzen Sie seine kostenlose Ersteinschätzung und entscheiden dann, was Sie als nächstes tun werden.