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Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. | Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Die Firma CÉLINE S.A. aus Paris/Frankreich, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Detlef von Schultz (CBH Rechtsanwälte) aus Hamburg, lässt mit Abmahnung vom 19.07.2017 wegen Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters einer Ledertasche eine durch uns vertretene Inhaberin eines Ladengeschäfts abmahnen. Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. – Rechtlicher Hintergrund Die Firma CÉLINE S.A., die nach eigenen Angaben zum weltweit größten […]

Weitere Abmahnungen der Fatboy the Original B.V. durch Heinrich Partner Rechtsanwälte

In der vergangenen Woche sind uns weitere Abmahnungen der Fatboy the Original B.V. aus den Niederlanden zur Prüfung vorgelegt worden. Vertreten wird die durch beliebte Sitzkissen bekannte niederländische Firma Fatboy the Original B.V. von der auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Frankfurter Kanzlei Heinrich Partner. 1. Hintergrund der Abmahnungen Wir hatten bereits am 17.06.2016 und am […]

Abmahnung der Fatboy the Original B.V. | Verletzung von Schutzrechten an LAMZAC Liege

Die Fatboy the Original B.V. MG’s-Hertogenbosch, vertreten durch Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt am Main, mahnt wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte ab und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, 1. es ab sofort zu unterlassen,im geschäftlichen Verkehr in der Europäischen Union mit Luft zu befüllende Liegen zu bewerben, bewerben zu lassen, anzubieten, anbieten zu […]

Abmahnung von Marijn Aart Willem Oonen wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte an einer LAMZAC Liege

Herr Marijn Aart Willem Oonen aus Ophemert, Niederlande, vertreten durch Heinrich Partner Rechtsanwälte, Frankfurt/Main, mahnt wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte an einer mit Luft zu füllenden Liege mit dem Namen LAMZAC ab und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, 1. es ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr mit Luft zu befüllende Liegen […]

Abmahnung Villeroy & Boch | Geschmacksmusterverletzung

Mit Abmahnung vom 11.02.2015 mahnt die Rechtsabteilung der Firma Villeroy & Boch einen eBay Händler wegen des Angebots einer Nachbildung eines Porzellan Sets ab. Bei dem betroffenen Dekor „NEW WAVE“ handelt es sich nach Auffassung der Firma Villeroy & Boch um eine formidentische Nachbildung einiger geschützter Geschmacksmuster. Damit sei eine Schutzrechtsverletzung gem. § 5 Geschmacksmustergesetz […]

Abmahnung Gerhard Brugger vertreten durch die Kanzlei Bockhorni & Kollegen u.a. | Patentverletzung

Herr Gerhard Brugger aus Österreich lässt, vertreten durch die Patent- und Rechtsanwälte Bockhorni & Kollegen, aus München, einen Onlinehändler wegen des Vorwurfs einer Patentverletzung und der irreführenden Werbung abmahnen. Der rechtliche Vorwurf besteht darin, dass ein von diesem angebotenes Produkt eines Essig- und Öl Dosierspenders ein europäisches Patent verletze und die Verpackungsgestaltung zudem die Verbraucher […]