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Das Markenrecht ist ein spezielles Rechtsthema Fragen zum Markenrecht können nur von Spezialisten zuverlässig beantwortet werden. Das Markenrecht birgt einige Fragen in sich, z.B. Auskünfte oder Unterlassungsansprüche, die nur durch einen Fachmann geklärt werden können. Von mir erhalten Sie auch eine kostenlose Ersteinschätzung zu den Sie interessierenden Themen.


Abmahnung McDonald’s – Markenrecht

McDonald's Abmahnung | Golden Arches | Ich liebe es

Mir liegt eine Abmahnung der McDonald’s Cooperation und der McDonald’s International Property Company Ltd., Chicago, Illinois, USA vom 03.11.2023 zur Prüfung vor. Die Abmahnung spricht die Kanzlei von Bardehle & Pagenberg aus München aus. Es geht um die unrechtmäßige Nutzung der McDonald’s Marken auf einem T-Shirt, insbesondere die „Golden Arches“. Abmahnung McDonald’s – Hintergründe McDonald’’s […]

Abmahnung Harley-Davidson Motor Co.

Harley-Davidson Abmahnung

Mir liegt eine Abmahnung der Firma Harley-Davidson Motor Company, Inc., 3700 West Juneau Avenue, Milwaukee, 53208, US vom 28.09.2023 zur Prüfung vor. Die Markeninhaberin vertritt die Kanzlei Grünecker aus München. Es geht um eine Verletzung der Marke Harley-Davidson. Abmahnung Harley-Davidson | Hintergründe Die Firma wurde 1903 als Harley-Davidson Motor Co. gegründet. Seit jeher produziert und […]

Abmahnung Marke BPP

BPP Abmahnung | Bundes Philatelistischer Prüfer

Mir liegt eine Abmahnung vom BPP zur Prüfung vor. Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte vertreten die rechtlichen Interessen des Bundes Philatelistischer Prüfer e. V. (BPP), aus Radolfzell. Abmahnung BPP – Hintergrund Rechtsanwalt Dr. Tenbrock trägt folgendes vor. Unter der Registernummer 39924648 ist zu Gunsten der BPP bereits seit 1999 die Marke BPP beim Deutschen […]

Abmahnung Amor GmbH

amor GmbH | Abmahnung

Mir liegt eine Abmahnung der Amor GmbH aus Hanau vom 15.06.2023 zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die Kanzlei Taylor Wessing aus Frankfurt am Main. Diese mahnt einen Online Händler ab, der das Wort „amor“ zur Bezeichnung seiner Schmuckstücke bemüht. Hintergrund der Abmahnung der Amor GmbH Die Amor Group zählt weltweit zu den erfolgreichsten Anbietern […]

Abmahnung Tupperware USA

Tupperware Abmahnung | Grauimport | Markenverletzung

Mir liegt eine Abmahnung der Tupperware USA von der Firma Dart Industries Inc., USA vom 14.04.2023 zur Begutachtung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln. Hintergrund ist eine Markenrechtsverletzung durch unzulässigen Parallelimport von Ware mit dem Kennzeichen „TUPPERWARE“. Abmahnung Tupperware USA – Hintergrund Das Abmahnschreiben weist zunächst darauf hin, dass es sich […]

Abmahnung The Polo Lauren Company

Mir liegt eine Abmahnung der Firma The Polo Lauren Company L.P., New York, USA, zur Prüfung vor. Die Abmahnerin vertritt die UNIT4 IP Rechtsanwälte. Hintergrund ist, dass der betroffene Onlinehändler Bekleidungsstücke im Internet angeboten hat, die mit einer gefälschten Marke gekennzeichnet waren. Der Vorwurf ist in der Regel gerechtfertigt. Hintergrund der Abmahnung von The Polo […]

Abmahnung BRABUS GmbH

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Brabus GmbH zur Prüfung vor. Die Kanzlei Brinkmann Patentanwälte vertritt Brabus. Der Vorwurf lautet unerlaubte Verwendung geschützter Kennzeichen der Brabus GmbH. Bei der Kanzlei Brinkmann Patentanwälte handelt es sich um eine alteingesessene u.a. im Bereich des Markenrechts tätige Kanzlei, die keine unseriösen Abmahnungen ausspricht. Abmahnung Brabus GmbH: Hintergrund? In […]

Abmahnung Lacoste

Mir liegt eine Abmahnung der Firma Lacoste zur Prüfung vor. Die Rechtsanwälte Grünecker Patent- und Rechtsanwälte vertreten die Firma Lacoste. Das Schreiben ist vom 04.09.2022 und es geht um die Verletzung der Marke „Lacoste. Abmahnung Hintergründe Das Markenzeichen von Lacoste ist ein genähtes farbiges Krokodil (vornehmlich in grün). Die Marke Lacoste wurde von dem französischen […]

Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage

Mir liegen mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin Mandanten zur Prüfung vor. Dabei ist stets unklar, ob die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist. Rechtsmißbrauch hin oder her, eine Abmahnung durch Rechtsanwalt Sandhage ist auf jeden Fall ärgerlich. Sie sollten sich dagegen wehren. Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage Mir liegen derzeit mehrere Abmahnungen der IOcean UG (haftungsbeschränkt) Wetega […]

Abmahnung TETRA GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der TETRA GmbH aus Melle zur Prüfung vor. Diese verkauft Artikel aus dem Bereich Aquaristik, Terraristik und Gartenteiche. Die Abmahnerin vertritt Rechtsanwältin Kessler aus der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen. Abmahnung Terra GmbH Die Tetra GmbH ist darauf aufmerksam geworden, dass der Betroffene unter der Bezeichnung bestimmten Marke Algizide zur Verwendung […]

Abmahnung Skoda

Meiner Kanzlei liegt eine Abmahnungen der Skoda AUTO a.s. wegen Verletzung von Marken im Kfz Zubehör- und Ersatzteilgeschäft zur Prüfung vor. Die Markeninhaberin mahnt damit Onlinehändler wegen rechtswidriger Nutzung der Marken beim Verkauf von Fahrzeugmatten über Bay-Accounts ab. Die Rechtsanwaltskanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vertreten jeweils die Rechteinhaberin. Grund für die Abmahnung von Skoda AUTO […]

Abmahnung home24 SE

Mir liegt eine Abmahnung der home24 SE aus Berlin vom 15.09.2020 wegen Verletzung der Marke home24 vor. Die Markeninhaberin mahnt damit einen Onlinehändler wegen rechtswidriger Nutzung der Marke „home24“ ab. Die Rechtsanwaltskanzlei Hogan Lovells International LLP aus Hamburg vertritt die Rechteinhaberin. Abmahnung home24 | Hintergrund Die home24 SE ist nach eigenen Angaben einer der größten […]

Abmahnung FRIDA KAHLO Corporation

Abmahnung Frida Kahlo | Frida Kahlo Abmahnung

Uns liegt eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION aus Panama City vom 24.08.2020 vor. Die FRIDA KAHLO CORPORATION mahnt damit einen Onlinehändler wegen Markenverletzung durch das Anbieten eines Kulturbeutels ab. Die Rechtsanwalts-Aktiengesellschaft Zierhut *IP aus München vertritt die Rechteinhaberin. Mittlerweile liegen uns weitere gleichartige Abmahnungen der Rechteinhaberin zur Prüfung vor und zwar vom 14.09.2020 | […]

Abmahnung ROTPUNKT Dr. Anso Zimmermann GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der  ROTPUNKT Dr. Anso Zimmermann GmbH aus Niederaula vor. Diese mahnt mit Schreiben vom 19.02.2020 wegen einer irreführenden Werbung ab. Rechtsanwalt Eckard Nachtwey aus Bremen vertritt dabei die Abmahnerin. Abmahnung ROTPUNKT Dr. Anso Zimmermann GmbH – Rechtlicher Hintergrund Die ROTPUNKT Dr. Anso Zimmermann GmbH ist Inhaberin der deutschen Bildmarke 396 10 […]

Abmahnung Porsche AG

Mir liegt eine Abmahnung der Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG (Porsche AG) aus Stuttgart vom 02.10.2019 vor. Porsche mahnt damit einen Onlinehändler wegen des Anbietens gefälschter Radnabendeckel ab. Rechtsanwalt Dr. Matthias Lehr der Kanzlei UNIT4 IP aus Stuttgart vertritt dabei die Porsche AG. Abmahnung Porsche AG – Rechtlicher Hintergrund Die Porsche AG trägt […]

Abmahnung Fred Perry (Holdings) Limited

Abmahnung Fred Perry

Uns liegt eine Abmahnung der Fred Perry (Holdings) Limited aus London vor. Diese mahnt mit Schreiben vom 21.03.2019 wegen Verletzung von FRED PERRY Marken ab. Die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München vertreten dabei die Abmahnerin. Abmahnung Fred Perry (Holdings) Limited – Hintergrund Die Fred Perry (Holdings) Limited ist nach eigenen Angaben die Holdinggesellschaft des […]

Abmahnung Epic Games GmbH

Epic Games Abmahnung

Mir liegt eine Abmahnung der Epic Games Germany GmbH zur Prüfung vor.  Die Rechtsanwälte Beiten Burkhardt aus Frankfurt am Main vertreten den Abmahnenden. Der Vorwurf in der Abmahnung von Epic Games Germany vom 15.03.2019 bezieht sich auf eine rechtswidrige Nutzung der Marke Fortnite. Uns liegen weitere Abmahnungen ähnlichen Inhalts vom 12.08.201 und 11.10.2019 vor. Hintergrund der Abmahnung? Laut den […]

Abmahnung BMW AG

Mir liegt eine Abmahnung vom 13.03.2019 der Bayrische Motoren Werke (BMW) AG aus München zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin lässt über KLAKA Rechtsanwälte, ebenfalls aus München, abmahnen. Mit der Abmahnung  wird der Verkauf von Aufklebern der Marke BMW gerügt. Update 24.04.2023 Mir liegt auch eine Abmahnung der BMW AG vom 20.04.2023 zur Prüfung vor. Diesmal […]

Abmahnung PEIST Gastro Verwaltung GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der PEIST Gastro Verwaltung GmbH aus München zur Prüfung vor. Diese lässt ein ehemaliges Vertragsunternehmen wegen Verletzung der Marke „Wienerwald“ abmahnen. Vertreten wir die Markeninhaberin von der Kanzlei Taylor Wessing Rechtsanwälte aus München. Die Abmahnung stammt vom 19.02.2019. Abmahnung PEIST Gastro Verwaltung GmbH – Hintergrund Die Rechteinhaberin lässt durch Ihre Rechtsanwälte […]

Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH aus Steinheim/Murr vom 04.02.2019 zur Prüfung vor. Die Abmahnerin vertritt der Stuttgarter Rechtsanwalt Dr. Daniel Rucireto, Partner der LENESIS (Lehman, Neunhoeffer, Sigel, Schäfer) Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB. In Anspruch genommen wird ein eBay-Verkäufer wegen Verletzung der Marke FLEX. Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH – Rechtlicher Hintergrund Die FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH ist […]

Abmahnung MV Marketing GmbH

Mir liegt eine Abmahnung vom 06.02.2019 zur Marke Blue Ocean zur Begutachtung vor. Die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH aus Übach-Palenberg mahnt eine Onlinehändlerin aus Peiting wegen Verletzung der Marke ab. Die Abmahnerin vertritt der Aachener Rechtsanwalt Marcel van Maele. Abmahnung Marke Blue Ocean – Rechtlicher Hintergrund Die MV Marketing und […]

Abmahnung Chanel S.A.S.

Mir liegt ein Abmahnung der Firma Chanel S.A.S. aus Neuilly-sur-Seine Cedex/Frankreich zur Prüfung vor. Die Abmahnuung richtet Sich gegen eine Onlinehändlerin, die gegen Kennzeichenrechte verstoßen hat. Vertreten wird Chanel über ihre Hamburger Rechtsanwälte FPS Fritze Wicke Seelig Partnergesellschaft von Rechtsanwälten mbB. Rechtlicher Hintergrund der Abmahnung Chanel Die Firma Chanel S.A.S. genießt nach eigenen Angaben weltweit […]

Abmahnung Oliver Köppen

Uns liegt eine Abmahnung Oliver Köppen durch Diesel, Schmitt, Ammer Rechtsanwälte aus Trier zur Prüfung vor. Es geht um die Verletzung der deutschen Marke AUDIOPROJEKT. Abmahnung Oliver Köppen – Rechtlicher Hintergrund In der Abmahnung führt die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus, dass Herr Köppen Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der […]

Abmahnung Volkswagen AG

Abmahnung Volkswagen AG | Abmahnung Marke VW im Kreis | Abmahnung VW

Mir liegt eine Abmahnung der Volkswagen AG aus Wolfsburg zur Prüfung vor. Diese lässt über ihre Berliner Rechtsanwälte Lubberger Lehment einen Onlinebetreiber abmahnen. Der Vorwurf lautet, bei eBay Nabenkappen mit dem VW-Emblem angeboten zu haben, obwohl diese nach den Feststellungen von VW keine Originalteile sind. Des weiteren mahnt die Volkswagen AG einen online Anbieter wegen […]

Abmahnung Jemella Group Ltd.

Mir liegt eine Abmahnung der Jemella Group Ltd. aus Water Lane (Leeds)/Großbritannien zur Prüfung vor. Die Hamburger Rechtsanwälte Lubberger Lehment mahnen ab. Die betroffene Onlinebetreiberin hat bei eBay Glätteisen unter einer fremden Marke vertrieben. Abmahnung Jemella Group Ltd. – Rechtlicher Hintergrund Die Jemella Group Ltd. produziert und vertreibt nach eigenen Angaben über ihre Tochtergesellschaft Jemella […]

Abmahnung Kaloud Inc.

Abmahnung Kaloud wegen Patentverletzung

Uns liegt eine Abmahnung der Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA zur Prüfung vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Schreiben vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters ab. Die Rechtsverletzung entsteht durch das Angebot eines Shisha-Zubehör-Artikels. Abmahnung Kaloud – Hintergründe Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des […]

Abmahnung www.normani.de GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der www.normani.de GmbH aus Kaufungen vom 17.01.2018 zur Prüfung vor. Es vertreten die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München. Es handelt sich um eine Onlinehändlerin wegen unzulässigen Anhängens an eine Amazon-ASIN. Abmahnung www.normani.de GmbH – Rechtlicher Hintergrund Die www.normani.de GmbH ist nach eigenen Angaben ein mittelständisches Groß- und Einzelhandelsunternehmen, das seine […]

Abmahnung American Sports & Business GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der American Sports & Business GmbH aus Beelitz Mark zur Prüfung vor. Rechtsanwalt Lutz Schröder aus Kiel vertritt die Abmahnerin. Dieser mahnt mit Schreiben vom 15.01.2018 die Nutzung der Wortmarke KINESIO ab. Betroffen ist ein von uns vertretener Onlinehändler. Grund der Abmahnung ist ein angeblichen Wettbewerbsverstoßes. In einer gleichgelagerten anderen Sache liegt […]

Abmahnung The Swatch Group

The Swatch Group Abmahnung

Mir liegt eine Abmahnung der Firma The Swatch Group Management Services AG aus Biel, Schweiz zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main. Diese schreibt mit Abmahnung vom 08.11.2017 eine Onlinehändlerin wegen Wettbewerbsverstößen durch den Vertrieb eines Plagiats an einem bestimmten Uhrenmodell ab. Abmahnung The […]

Abmahnung SES und HD PLUS GmbH

Mit Schreiben vom 06.10.2017 mahnt die Kanzlei FECHNER Rechtsanwälte aus Hamburg für die Rechteinhaberinnen „SASE“ SES Astra Services Europe S.A. aus Betzdorf/Luxemburg und die HD Plus GmbH aus Unterföhring einen eBay-Verkäufer ab wegen des Vorwurfs des markenrechtswidrigen Anbietens und Vertreibens von HD+ Smartcards und HD+ Modulen unter Verwendung der Wortbildmarke „HD+“. Abmahnung SES und HD […]

Abmahnung Global Merchandising Services Ltd.

Mir liegt eine Abmahnung der Global Merchandising Services Ltd. aus London/England zur Begutachtung vor. Die Rechteinhaberin vertreten die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel aus Hamburg. Mit Abmahnung vom 26.05.2017 stört diese die angeblicher Verletzung der Marken „Motörhead“, „Lemmy“ und „Lemmy Kilmister“. Abmahnung Global Merchandising Services Ltd. – Rechtlicher Hintergrund Bei der Global Merchandising Services Ltd. handelt […]

Abmahnung MO Streetwear GmbH

Uns liegt eine Abmahnung der MO Streetwear GmbH aus Hamburg vom 17.05.2017 zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Preu Bohlig & Partner. Es geht um eine Markenverletzung im Onlinehandel an der Marke „MO“. Abmahnung MO Streetwear GmbH – Rechtlicher Hintergrund Die MO Streetwear GmbH ist auf dem Sektor der Herstellung sowie des […]

Abmahnung Ferrari S.p.A.

Mir liegt eine Abmahnung vom 13.04.2017 des Sportwagenherstellers Ferrari S.p.A. aus Modena, Italien zur Prüfung vor. Die Firma lässt unsere Mandantin über die Rechtsanwälte rospatt osten pross aus Düsseldorf wegen einer Markenverletzung anschreiben. Hintergrund ist das unberechtigte Einführen einer Replica des Modells „Ferrari Daytona Spider“ in die EU. Abmahnung Ferrari S.p.A. – Rechtlicher Hintergrund und […]

Abmahnung Pumpkin and Honey Bunny UG

Mir liegt eine Abmahnung der Firma Pumpkin and Honey Bunny UG aus Berlin zur Prüfung vor. Diese mahnt über die Berliner Rechtsanwälte Meissner & Meissner mit Abmahnung vom 21.02.2017 eine Onlinehändlerin ab. Abmahnung Pumpkin and Honey Bunny UG – Hintergrund Es geht um die Verletzung der Marke „PARTY ANIMAL“. Die Pumpkin and Honey Bunny UG […]

Abmahnung RIMOWA GmbH

Die RIMOWA GmbH aus Köln lässt über ihren Kölner Rechtsanwalt Dr. Felix Hauck (dompatent von Kreisler Selting Werner – Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB) einen Onlinehändler mit Abmahnung vom 22.02.2017 abmahnen, der bei eBay Hartschalenkoffer angeboten hat, die einem bestimmten Modell der Firma Rimowa aus Aluminium ähneln (Plagiatsvorwurf). Abmahnung RIMOWA GmbH – Rechtlicher Hintergrund […]

Abmahnung BR Housing Company

Die belgische Firma BR Housing Company Bvba mahnt regelmäßig ab. Dies über den Aachener Rechtsanwalt Marcel van Maele. Es geht um Onlinehändler, die ohne Zustimmung des Rechteinhabers die Marke Ocean Breeze nutzen. Die erste Abmahnung, die uns erreichte, stammt vom 06.01.2017. UPDATE 26.03.2019 – weiter Abmahnungen der BR Housing Company Regelmäßig erreichen uns weitere Abmahnungen […]

Abmahnung Haus & Grund Deutschland e. V.

Mir liegt eine Abmahnung der Haus & Grund Deutschland Zentralverband der Deutschen Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümer e. V. aus Berlin zur Prüfung vor. Diese mahnt einen Mitbewerber wegen Markenrechtsverletzung ab. Den Verein vertritt die Kanzlei Rechtsanwälte Göhmann aus Braunschweig. Die uns vorliegende Abmahnung datiert vom 27.01.2017. Hintergrund der Abmahnung des Haus & Grund Deutschland e. […]

Abmahnung Schmidt Spiele GmbH

Schmidt Spiele | Abmahnung

Mir liegen mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin zur Prüfung vor. Diese lässt über die Münchner Rechtsanwälte 24IP Group Sonnenberg Fortmann mit Schreiben vom 04.01.2017 einen Onlinehändler abmahnen. Dieser hat bei eBay ein Gesellschaftsspiel u.a. unter der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ angeboten. Abmahnung Schmidt Spiele GmbH – Rechtlicher Hintergrund Die Schmidt Spiele […]

Abmahnung Inbus IP GmbH

Inbus IP GmbH | Abmahnung

Mir liegt eine Abmahnung der INBUS IP GmbH zur Prüfung vor. Diese mahnt per E-Mail vom 02.12.2016 einen Onlinehändler ab, der auf seiner Website Inbusschrauben beworben und angeboten hat. Uns liegt auch eine Abmahnung vom 01.06.2023 zur Begutachtung vor. Es vertritt die Rechteinhaberin die Kanzlei Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Abmahnung Inbus IP GmbH – Hintergrund […]

Abmahnung MT-Energie Service GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der Firma MT-Energie Service GmbH aus Zeven zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertreten die Münchner Rechtsanwälte honert + partner mbB. Diese mahnt eine Onlinebetreiberin ab, die auf ihrer Internetseite mit den Bezeichnungen Fortis, Alliator und Alligator plus wirbt. Abmahnung MT-Energie Service GmbH – Hintergrund Die MT-Energie Service GmbH ist Inhaberin der […]

Abmahnung CrossFit Inc.

Crossfit Inc. Abmahnung | Marke Crossfit

Uns liegen mehrere Abmahnungen der CrossFit Inc. zur Prüfung vor. Das in den USA ansässige Unternehmen mahnt die Betreiber von Fitnesstudios und Händler von Sportgeräten ab. Es geht dann um die Verletzung der Marke CROSSFIT in der Werbung. Eine Lizenz zur Nutzung haben die Betroffenen vom Markeninhaber nicht. Die erste uns bekannte Abmahnung wurde für […]

Abmahnung Ralph Schneider

Mir liegt eine Abmahnung von Herrn Ralph Schneider aus Köln zur Prüfung vor. Die Kanzlei HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte aus Berlin und Hamburg mahnen regelmäßig für Ihren Mandanten ab. Betroffen sind in der Regel Onlinehändler bei eBay. Herr Schneider ist Inhaber der Firma markenglas.de über die er Gläser, Merchandisingprodukte und Begleitprodukte bekannter Getränkehersteller vertreibt. […]

Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der Firma STOP OVER REISEN GmbH (ehemals STOP OVER Reisen GmbH & Co. KG, 74177 Bad Friedrichshall) aus München zur Begutachtung vor. Diese lässt über ihre Münchner Rechtsanwälte Noll & Hütten mit Abmahnung vom 21.10.2016 eine Onlinebetreiberin abmahnen. Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH – Hintergrund Es geht um die Verletzung der […]

Abmahnung Stefan Schulz | Marke ÄLTERNABEND

Mir liegt eine Abmahnung vom 30.09.2016 des Herrn Stefan Schulz zur Prüfung vor. Diesen vertreten die Thoelke, Przybilla, Schaffner Rechtsanwälte. Diese mahnen einen Marktbegleiter ab, der unter der Marke ÄLTERNABEND Veranstaltungen durchführt, ohne dafür eine Genehmigung zu besitzen. Abmahnung Stefan Schulz – Hintergrund Die Anwälte werfen dem Verletzer vor, die Markennutzung ungenehmigt bzw. nicht lizenzierte […]

Vertragsstrafeforderung Brigitte Müller

5 Monate nach Abgabe einer Unterlassungserklärung fordert Frau Brigitte Müller, Inhaberin der Firma müller.design, eine Vertragsstrafe von 5.900 € von einem Unterlassungsschuldner. Vertragsstrafeforderung Brigitte Müller – Nutzung der Marke DA VINCI Der betroffene Unterlassungsschuldner hatte nach einer markenrechtlichen Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben. In dieser hat er sich verpflichtet, die für Frau Brigitte […]

Abmahnung Günther Dahms

Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung vom 09.08.2016 des Herrn Günther Dahms aus Mühlheim zur Prüfung vor. Diesen vertreten Hübsch & Weil Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Es geht um die Verletzung der deutschen Wortmarke DE 30 2016 010 096 – SHADOW. Abgemahnt wird ein Onlinehändler, der die Marke für die Bezeichnung eines Esstisches einsetzt. Abmahnung von Günther […]

Abmahnung SKS Simka GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der SKS Simka GmbH aus Wien, Österreich zur Prüfung vor. Diese schreibt am 20.07.2016 einen deutschen Amazon Händler an. Der Vorwurf der Abmahnung lautet, sich an ein Angebot der SKS Simka GmbH angehängt zu haben. Dem Artikelbild war die in Deutschland eingetragene Marke SKS24 hinzugefügt. 1. Was fordert die Abmahnung der […]

Abmahnung Heinz W. Warnemann

Mir liegt eine Abmahnung von Herrn Heinz W. Warnemann aus Dresden zur Prüfung vor. Dieser lässt über die Münchner Rechtsanwälte Breuer Lehmann eine Onlinehändlerin abmahnen. Hintergrund ist die in einem Onlineshop sowie auf Amazon angebotene Textilware mit der Bezeichnung NATURAS. Abmahnung Heinz W. Warnemann – Rechtlicher Hintergrund Herr Heinz W. Warnemann ist Inhaber der Marke […]

Abmahnung Herbert Seckler

Mir liegt eine Abmahnung des Herrn Herbert Seckler, Inhaber der Sansibar auf Sylt, zur Prüfung vor. Der Abmahner wird von Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Düsseldorf vertreten. Hintergrund ist die Verletzung des Markenrechts an der Marke SANSIBAR. Abmahnung Herbert Seckler – Forderungen Die Anwälte fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit der Verpflichtung, es zu unterlassen, […]

Abmahnung Steffanie Prüße Firma MamboCat

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung von Frau Steffanie Prüße, Inhaberin der Firma MamboCat zur Prüfung vor. Mit Schreiben vom 13.04.2016 mahnt diese eine Amazonhändlerin wegen Markenverletzung und Wettbewerbsverstößen ab. Die Kanzlei jura:werk Rechtsanwälte Eisele & Wille Partnerschaftsgesellschaft aus Braunschweig vertritt die Abmahnerin. Inhaltlich geht es um eine Markenverletzung durch Anhängen an Amazon Angebote. Hintergrund der […]

Abmahnung Travian Games GmbH

Uns liegt mit Schreiben vom 22.03.2016 eine Abmahnung der Firma Travian Games GmbH zur Prüfung vor. Die Rechteinhaberin vertritt die Kanzlei Primus Rechtsanwälte, durch Rechtsanwalt Apostolos Saroglakis. Hintergrund ist die Benennung eines Onlineclons des Browsergames „Travian“ wegen Verletzung der Marke „Travian“. Abmahnung der Travian Games GmbH – Sachverhalt Nach den Vorwürfen der Travian Games GmbH […]

Abmahnung Erdmann – Lederbekleidung

Lederjacke von Erdmann

Mir liegt eine Abmahnung der Firma Erdmann – Lederbekleidung Hans-Werner Erdmann e.K. vom 04.11.2015 zur Prüfung vor. Die Abmahnerin mahnt mit Schreiben vom wegen Verletzung der deutschen Wort-/Bildmarke DE 305 11 213 – ERDMANN Lederbekleidung ab. Diese Marke beansprucht u.a. Schutz für Bekleidungsstücke, insbesondere Lederjacken der Klasse 25. Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Cornelius […]

Abmahnung Philipp Kahnert

Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Philipp Kahnert vom 02.11.2015 wegen Verletzung der deutschen Wort-/Bildmarke DE 303 08 508 – CARPE NOCTEM vor, die u.a. Schutz für Bekleidungsstücke der Klasse 25 beansprucht. Vertreten wird Herr Kahnert durch die Kölner Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Hübsch & Weil. 1. Abmahnung Philipp Kahnert – Hintergrund der Abmahnung Beanstandet wird […]

Abmahnung Microsoft

Uns liegt eine Abmahnung der Firma Microsoft Corporation vom 06.10.2015 zur Prüfung vor. Damit verfolgt weiterhin konsequent den Vertrieb von gefälschter Software und gefälschten Echtheitszertifikaten. Microsoft lässt sich durch die Frankfurter Kanzlei FPS Rechtsanwälte erneut Onlinehändler vertreten. Hintergrund sind gefälschte Microsoft Windows 7 Professional Datenträger sowie gefälschte Echtheitszertifikate (COAs) zu verkaufen bzw. verkauft zu haben. […]

Abmahnung der Luxottica Group

Abmahnung der Luxottica Group S.p.A, Italien, vertreten  durch die Düsseldorfer Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen Rechtsanwälte erhalten? Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei vom 10.06.2015 vor, mit dem eine Markenverletzung an der Marke RAY-BAN gerügt wird. Nach Durchführung einer Grenzbeschlagnahme, soll sich angeblich zulasten der hiesigen Mandantin herausgestellt haben, dass es sich bei 19 […]

Abmahnung eBay

Mit Schreiben vom 15.04.2015 mahnt die eBay Inc. und die eBay Deutschland GmbH einen von uns vertretenen Onlinehändler ab. eBay wird vertreten durch die Kanzlei Hogan Lovells International. Der abgemahnte Onlinehändler handelt mit Getränken und hat entsprechend seiner Firmierung eine deutsche Marke angemeldet. Letztere verletz nach Auffassung von eBay die nachstehend aufgeführten Kennzeichenrechte von eBay. […]

Abmahnung Christian Wippermann GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der Christian Wippermann GmbH zur Prüfung vor. Die Kanzlei Funk Tenfelde Rechtsanwälte aus Osnabrück vertritt die Abmahnerin. Grund der Abmahnung ist eine Markenverletzung bei Amazon durch Anhängen an ein fremdes Angebot? Hintergrund einer Abmahnung der Christian Wippermann GmbH Mit Schreiben vom 06.03.2015 mahnt die Kanzlei Funk Tenfelde Rechtsanwälte, Osnabrück für Ihre […]

Abmahnung HD PLUS GmbH u.a.

Uns liegt eine Abmahnung der HD Plus GmbH, Unterföhring vom 03.02.2015 zur Prüfung vor. Die Kanzlei FECHNER Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt für die Rechteinhaberinnen „SDDS“ SES Distribution Services S.a.r.l., Luxemburg einen eBay Verkäufer ab. Der Vorwurf besteht in einem markenrechtswidrigen Anbieten und Vertreiben von HD+ Smartcards und HD+ Modulen unter Verwendung der Wortbildmarke „HD+“. Abmahnung […]

Einstweilige Verfügung von Microsoft

Microsoft erwirkt Einstweilige Verfügung wegen des Vertriebs angeblich gefälschter Windows 7 Lizenzen. Uns liegt aktuell eine von der FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbH für die Microsoft Corporation erwirkte Einstweilige Verfügung des Landgerichts München I gegen einen von uns vertretenen eBay Händler vor, der angeblich unechte  Lizenzaufkleber (Certificate of Authenticity -COA) für das […]

Abmahnung Spigen Korea

Abmahnung Spigen Korea

Mir liegt eine Abmahnung der koreanische Firma SPIGEN KOREA Co Ltd. vom 11.12.2014 zur Prüfung vor. Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier vertreten die Abmahnerin. Es geht um den Verkauf von Plagiaten der Schutzhülle von Spigen. Konkret betroffen ist eine Hülle für ein Samsung Galaxy S5 Case Neo Hybrid. Zuvor hatten wir bereits […]

Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH

Mir liegt eine Abmahnung der Rainbow Loom Handels GmbH zur Prüfung vor. Dies wegen einer angeblichen Verletzung der EU- Gemeinschaftsmarken “RAINBOW LOOM” und „RAINBOW“ . Die Rechteinhaberinnen Choon´s Design Inc. und Rainbow Loom Handels GmbH werden durch die Kanzlei Bird & Bird LLP Rechtsanwälte vertreten. Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH – Hintergrund In Deutschland werden […]

Abmahnung Coty Germany GmbH

Uns liegt eine Abmahnung der Coty Germany GmbH zur Prüfung vor. Das Unternehmen ist Herstellerin und exklusive Lizenznehmerin eines Markenparfüms. In dieser Eigenschaft lässt sie einen eBay Anbieter wegen der Verletzung von Markenrechten abmahnen. Hintergrund ist das Angebot und der Vertrieb eines Parfüms ohne dazugehörige Verpackung. Die Coty Germany GmbH vertritt die Kanzlei für gewerblichen […]

Abmahnung Mario Thommessen

Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Rechteinhabers Mario Thommessen zur Prüfung vor. Dieser vertritt Rechtsanwalt Gregor Warschau aus Krefeld.  Dieser mahnt mit Schreiben vom  22.10.2013 ein Onlinehändler auf Unterlassung der Nutzung einer Marke ab. Es geht um die im deutschen Markenregister eingetragene Wortmarke „Accu-Jogger“. Beide Kontrahenten vertreiben ähnliche Waren. Abmahnung Mario Thommessen – Hintergrund Der […]

Einstweilige Verfügung erhalten

Wenn Sie eine Einstweilige Verfügung erhalten haben, sollten Sie kurzfristig und besonnen handeln. Schalten Sie in jedem Fall kurzfristig einen Anwalt ein und klären mit diesem innerhalb von maximal 14 Tagen nach Zustellung der Einstweiligen Verfügung, ob Sie diesen vorläufigen Gerichtsentscheid gegen sich gelten lassen sollten oder ob Sie mit entsprechenden Erfolgsaussichten dagegen vorgehen können. […]

Abmahnung Samsung Electronics Co Ltd.

Mir liegt eine Abmahnung der Samsung Electronic Co. Ltd. mit Schreiben vom 09.09.2013 zur Prüfung vor. Die Kanzlei Keil & Schaafhausen Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main vertritt die Mandantin. Hintergrund ist eine marken- und wettbewerbsrechtliche Abmahnung die gegenüber einem bei Amazon handelnden Unternehmer ausgesprochen wird. Dies, weil von diesem auf der Handelsplattform Amazon eine Schutzhülle […]

Abmahnung FC Bayern München AG

Mir liegt eine Abmahnung der FC Bayern München AG mit Schreiben vom 11.07.2012 zur Prüfung vor.  Die Abmahnerin vertritt die Kanzlei Beiten Burkhardt aus München. Diese hat für Ihre Mandantin gegenüber einem Unternehmer eine Abmahnung ausgesprochen. Dies, weil von diesem zwei markenrechtlich geschütze Kennzeichen des Vereins im Rahmen zweier Domains registriert worden sind. Forderungen der […]

Bildmarkenschutz für gehendes Ampelmännchen aus Ex-DDR

Das in der Ex-DDR für Fußgängerampeln verwendete Markenzeichen des gehende Ampelmännchen wurde zugunsten eines privaten Unternehmens am 19. Mai 2005 für zahlreiche Waren- und Dienstleistungen u. a. der Klasse 16 – Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Postkarten; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) zur Register-Nr.: 30472476 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Gegen die […]

Verwechslungsgefahr INFORCE und IFORCE

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 08. Januar 2010 zum AZ: 30 W (pat) 69/08 eine Verwechslungsgefahr in schriftlicher und klanglicher Hinsicht zwischen „Inforce“ und „IFORCE“ für Waren/Dienstleistungen der Klassen 9 und 42 angenommen und hinsichtlich dieser Waren und Dienstleistungen die Löschung der prioritätsjüngeren Marke „IFORCE“ angeordnet. Verwechslungsgefahr bei Marken Aufgrund des Widerspruchs der […]

Kostenerstattung für Patentanwalt

Bei markenrechtlichen Abmahnungen werden häufig neben den Kosten des abmahnenden Rechtsanwalts auch die Kosten eines hinzugezogenen Patentanwalts geltend gemacht. Begründet wird dies mit § 140 Abs. 3 Markengesetz. Im Ergebnis fallen dann zwei volle Gebühren für einen „Rechtsanwalt“ an, so dass sich die Abmahnkosten nahezu verdoppeln. In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH mit […]

OLG Köln: Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Das Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 30.03.2012 (Az.: 6 U 159/11) die Klage der Inhaberin einer dreidimensionalen Marke für Ritter Sport gegen die Firma Kraft Foods Deutschland GmbH (u.a. Marke „Milka“) abgewiesen, da keine Verwechslungsgefahr im Markenrecht vorliegt. Kraft hatte im Jahr 2010 Schokoladentafeln auf den Markt gebracht, bei denen zwei 40-g-Schokoladentafeln in einer […]

BPatG: Marke surf.GREEN

Nach dem Beschluss des Bundespatentgerichts vom 06.02.2012 Az.: 26 W (pat) 522/11 kann der Wortmarke Surf.GREEN für Dienstleistungen der Klasse 35: „Werbung“ das zu einer Eintragung erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG nicht abgesprochen werden. Entscheidungsgründen, die zur Unterscheidungskraft geführt haben: Dem durchschnittlichen allgemeinen Endverbraucher (vgl. BPatG PAVIS PROMA 24 […]

Medienpreis darf nicht OSGAR heissen

Medienpreis darf nicht OSGAR heissen. Medienpreis darf nicht OSGAR heissen Mit Urteil vom 02.08.2011 untersagt das Landgericht Berlin zum Aktenzeichen 16 O 168/10 dem Axel Springer Verlag Auszeichnungen, Preise, Prämien, Prädikate oder Trophäen unter der Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ auszuloben oder zu verleihen. Sachverhalt Geklagt hatte die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences mit […]

BGH: Markenparfümimitate

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat mir Urteil vom 05.05.2011 – I ZR 157/09 – „Creation Lamis“ keine unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG gesehen, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG handelt unlauter, […]