In diesem Blog berichten wir regelmäßig über aktuelle Abmahnungen und neue rechtliche Entwicklungen in diesem Bereich.
Abmahnung Oliver Köppen durch Diesel, Schmitt, Ammer Rechtsanwälte aus Trier wegen Verletzung der deutschen Marke AUDIOPROJEKT. Abmahnung Oliver Köppen – Rechtlicher Hintergrund In der Abmahnung wird von der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte ausgeführt, dass Herr Köppen Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nummer 30731727 seit mehr als 10 Jahren registrierten […]
Rechtsanwalt René R. Euskirchen aus Bonn spricht für Herrn Richard Smet aus Ahnsbeck gegenüber einem eBay-Händler mit Schreiben vom 28.11.2018 wegen diverser wettbewerbsrechtlich relevanter Informationspflichtverletzungen eine Abmahnung aus. Abmahnung Richard Smet – Rechtlicher Hintergrund Richard Smet bietet nach eigenen Angaben über seinen eBay-Shop Artikel aus der Rubrik „Auto & Motorrad“ zum Verkauf an und stehe […]
Die rs reisen & schlafen GmbH aus Hamburg, werden neuerdings vertreten durch die Kanzlei Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte aus Hamburg. Aktuell liegen uns zwei neue Abmahnungen vom 27.08. und vom 28.11.2018, jeweils wegen eines fehlenden Links zur OS-Plattform vor. Bemerkenswert ist, dass die Gegenstandswerte für die Abmahnungen in einem Fall mit 3.000 € angegeben werden, […]
Herr Gregory Neeb aus Zettingen mahnt über seine Trierer Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer mit Abmahnung vom 25.10.2018 eine Onlinehändlerin wegen Verstoßes gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung zum zweiten Mal wegen gewerbsmäßigen Privatverkaufs ab. Es wird eine Vertragsstrafe von 6.000 € gefordert. Abmahnung Gregory Neeb – Rechtlicher Hintergrund Herr Gregory Neeb vertreibt nach Angaben der Kanzlei […]
Die Feelino GmbH sowie der Geschäftsführer Werner Gläser persönlich aus Murrhardt, vertreten durch ihre Rechtsanwälte Jakober, lassen mit Abmahnung vom 26.10.2018 eine Onlinehändlerin wegen der Verletzung eines geschützten Designs an einer Teetasse mit einer sichtbaren Herzform abmahnen. Abmahnung Feelino GmbH u. a. – Rechtlicher Hintergrund Die Feelino GmbH betreibt nach eigenen Angaben seit vielen Jahren […]
Die Volkswagen AG aus Wolfsburg lässt über ihre Berliner Rechtsanwälte Lubberger Lehment einen Onlinebetreiber abmahnen, der bei eBay Nabenkappen mit dem VW-Emblem angeboten hat, obwohl diese nach den Feststellungen von VW keine Originalteile seien. Abmahnung Volkswagen AG – Rechtlicher Hintergrund Die Volkswagen AG ist einer der führenden Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas. Zur […]
Die Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) muss seit dem 25. Mai 2018 umgesetzt werden. Im Vorfeld dieses Stichtages wuchs bei Vielen die Befürchtung, dass Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung eine Abmahnungswelle auslösen würden. Sie ist bisher ausgeblieben. Dies könnte sich aber durch eine kürzlich ergangene Entscheidung des Landgerichts Würzburg ändern: Rechtsunsicherheit durch Entscheidung des LG Würzburg Worum […]
Die Ocean Sun Templin UG aus Templin, vertreten durch Rechtsanwalt Marcel van Maele aus Aachen, lässt mit Abmahnung vom 18.09.2018 einen Onlinehändler abmahnen, weil dieser Software Produktschlüssel bei eBay anbietet und nicht darauf hinweist, dass die Lizenz zur Nutzung des angebotenen Microsoft Programms nicht mit dem Software-Key übertragen wird. Abmahnung Ocean Sun Templin UG – […]
Meiner Kanzlei liegen seit dem 27.02.2018 über 50 Abmahnungen der rs reisen & schlafen GmbH aus Hamburg, vertreten durch Rechtsanwalt Joachim Pollack aus Leipzig, vor. Neuerdings mahnt auch die Hamburger Kanzlei Schulenderg & Schenk Rechtsanwälte für die rs reisen & schlafen GmbH ab. Siehe insoweit unseren aktuellen Beitrag. Mit den Abmahnungen dieser Abmahnwelle werden wettbewerbsrechtliche […]
Herr Thomas von Haugwitz aus Weingarten, vertreten durch Rechtsanwalt Lutz Schröder aus Kiel, lässt mit Abmahnung vom 24.08.2018 eine private Anbieterin bei ebay wegen eines übermässigen Verkaufs von gebrauchten Gegenständen im Onlinehandel abmahnen. Abmahnung Thomas von Haugwitz – Rechtlicher Hintergrund Herr Thomas von Haugwitz bietet als Händler auf der Internetplattform eBay Legoartikel zum Kauf an; […]