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Abmahnung Celebrate Records GmbH | Musikwerk: Rockstroh – Wolke 7

Alle Beiträge von RA Kai Harzheim


Abmahnung Celebrate Records GmbH | Musikwerk: Rockstroh – Wolke 7

FARDES Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg mahnt namens und im Auftrag der Firma Celebrate Records GmbH, Stollberg wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Musikwerkes im April 2011 ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird von der FARDES Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vorgeworfen, das Musikwerk „Rockstroh – Wolke 7“ illegal auf einer Internet Tauschbörse zum elektronischen Abruf zur […]

Abmahnung wegen falscher Unternehmerangaben: Impressumpflicht auch bei Internet Verzeichnissen erforderlich

Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) besteht eine allgemeine Informationspflicht des Dienstanbieters im Internet. Dieser allgemeinen Informationspflicht wird üblicherweise im Impressum nachgekommen. § 5 TMG ist auf alle Dienstanbieter anwendbar, die geschäftsmäßig und in der Regel auch entgeltlich, Telemedien anbieten. Dies bedeutet, dass jeder, der eine gewerbliche Internethomepage betreibt und auf dieser Seite entgeltliche Dienste anbietet, […]

Haftung eines Hotelbetreibers für Filesharing der Gäste

Für Hotelbetreiber kommt eine gute Nachricht vom Landgericht Frankfurt am Main. Mit Urteil vom 18.08.2010 hat das Gericht entschieden, dass der Hotelbetreiber unter bestimmten Bedingungen nicht für Urheberrechtsverletzungen haftet, die seine Gäste oder Dritte begehen (Az. 2-6 S 19/09). Im konkreten Fall konnte der Betreiber des Hotels nachweisen, dass die geltend gemachte Urheberrechtsverletzung nicht von […]

Die Verwertung von Fotoaufnahmen von einem Grundstück

Was ist rechtliche bei der Verwertung von Fotoaufnahmen von einem Grundstück zu beachten? Das Urhebergesetz sieht in § 59 vor, dass Werke, die an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen sind, im Rahmen von Malereien, Grafiken, Lichtbildern und Filmen vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden dürfen, soweit diese Werke bleibend sind. Diese Regelung betrifft insbesondere bleibende […]

Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

Nach einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes hat der u. a. für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 29. März 2011 – VI ZR 111/10 die Klage eines russischen Geschäftsmannes u.a. mit Wohnsitz in Deutschland zurückgewiesen, der sich von der Beklagten wegen eines in russischer Sprache und kyrillischer Schrift abgefassten […]

Abmahnung Wettbewerbszentrale | Preisgegenüberstellung

Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns bekannt geworden, dass die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. , Bad Homburg eine Preisgegenüberstellung für einen angebotenenen Elektronikartikel als wettbewerbswidrig abgemahnt hat. Einem geforderten Preis wurde ein durchgestrichener Preis gegenübergestellt. Mit einem Sternchenhinweis wurde der höhere Preis dahingehend konkretisiert, dass es sich um die unverbindliche Herstellerpreisempfehlung handele. Diese […]

Abmahnung Lightcycle GmbH | Registrierung nach ElektroG

Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns bekannt, dass die Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH, München Einzelhändler wegen des Vertriebs von Beleuchtungskörpern wegen fehlender Registrierung des Herstellers nach dem Elektrogesetz (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten) abmahnen lässt. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, gegen eine […]

Abmahnung Lightcycle GmbH | Verstoß gegen ElektroG

Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde bekannt, dass die Beiten Burkhardt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für die Firma Lightcycle Retourlogistik und Service GmbH, München Einzelhändler wegen des Vertriebs von Beleuchtungskörpern wegen fehlender Registrierung des Herstellers nach dem Elektrogesetz (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten) abmahnen lässt. Dem Betroffenen wird von […]