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Allgemein

OLG Köln: Urheberrechtlicher Schutz eines fiktiven Charakters

Das OLG Köln hat mit Urteil vom 14.10.2011 zum Az. 6 U 128/11 einem Einzelhandelsdiscounter untersagt, das Bildnis einer Karnevalsperücke [in Form eines konkreten zum Unterlassungsantrag beigefügten Fotos] zu vervielfältigen oder öffentlich zugänglich zu machen. Das Urteil zum urheberrechtlichen Schutz eines fiktiven Charakters ist rechtskräftig. Urheberrechtlicher Schutz eines fiktiven Charakters – Sachverhalt Die Antragstellerin vertreibt […]

Datenermittlung durch Logistep AG rechtmäßig

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat mit Beschluss vom 3. November 2010 (5 W 126/10) entschieden, dass die Datenermittlung der Logistep AG in Deutschland datenschutzkonform ist. Dem Beklagten des Verfahrens vor den Hamburger Gerichten wurde vorgeworfen, ein von der Klägerin entwickeltes Computerspiel illegal im Internet für Dritte zum Herunterladen bereitgehalten zu haben. Das Landgericht Hamburg hatte im […]

Medienpreis darf nicht OSGAR heissen

Mit Urteil vom 02.08.2011 untersagt das Landgericht Berlin zum Aktenzeichen 16 O 168/10 dem Axel Springer Verlag Auszeichnungen, Preise, Prämien, Prädikate oder Trophäen unter der Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ auszuloben oder zu verleihen. Geklagt hatte die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences mit Sitz in Beverly Hills, Kalifornien die seit 1929 den berühmten Filmpreis […]

Keine Kostenlast trotz berechtigter Abmahnung

Gemäß Beschluss des OLG Köln vom 20.05.2011 – 6 W 30/11 gibt eine Privatperson keine Veranlassung zur Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens, wenn in der beigefügten vorformulierten Unterlassungserklärungen eine Verpflichtung vorgesehen ist, die sämtliche Werke einschließt an denen der Abmahner Rechte inne hat und in der Abmahnung mehrfach darauf hingewiesen wird, dass Einschränkungen der vorgeschlagenen Erklärung […]

Haftung eines Hotelbetreibers für Filesharing der Gäste

Für Hotelbetreiber kommt eine gute Nachricht vom Landgericht Frankfurt am Main. Mit Urteil vom 18.08.2010 hat das Gericht entschieden, dass der Hotelbetreiber unter bestimmten Bedingungen nicht für Urheberrechtsverletzungen haftet, die seine Gäste oder Dritte begehen (Az. 2-6 S 19/09). Im konkreten Fall konnte der Betreiber des Hotels nachweisen, dass die geltend gemachte Urheberrechtsverletzung nicht von […]

Die Verwertung von Fotoaufnahmen von einem Grundstück

Was ist rechtliche bei der Verwertung von Fotoaufnahmen von einem Grundstück zu beachten? Das Urhebergesetz sieht in § 59 vor, dass Werke, die an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen sind, im Rahmen von Malereien, Grafiken, Lichtbildern und Filmen vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden dürfen, soweit diese Werke bleibend sind. Diese Regelung betrifft insbesondere bleibende […]