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Abmahnung XXL-Automotive Ltd. & Co KG aus Haßfurt, vertreten durch die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte aus Trier, wegen des Verkaufs von Kfz- Zubehör in einem gewerblichen Umfang als Privatanbieter bei eBay.

Abmahnung XXL-Automotive – rechtlicher Hintergrund

Bei der Abmahnung geht es um diverse Informationspflichtverletzungen, wie

  • Fehlen eines ordnungsgemäßen Impressums,
  • Fehlen einer Widerrufsbelehrung und
  • die Beschränkung von Gewährleistungsrechten.

Ferner geht es um den Vorwurf, die Gewerblichkeit der Angebote sei nicht ausreichend zum Ausdruck gebracht worden, indem der Händler als Privatverkäufer bei eBay angemeldet sei, wodurch er sich Wettbewerbsvorteile verschaffe.

Nach gegenwärtiger Rechtsprechung geraten Privatverkäufer bei eBay relativ schnell in den Bereich des gewerbsmäßigen Handelns und müssen dann wie ein Onlinehändler entsprechende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern einhalten und Verbraucherrechte berücksichtigen. Insbesondere müssen Sie über Ihre Identität informieren und über ein Widerrufsrecht belehren.

Abmahnung XXL-Automotive – Was wird gefordert?

Zur Vermeidung der Einleitung gerichtlicher Schritte wird sofortges Unterlassen des Privatverkaufs, die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der durch die Abmahntätigkeit entstandenen Kosten aufgefordert. Letztere werden – da 2 Beteiligte betroffen sind – nach einem Gegenstandswert von 40.000,- € berechnet, was einem Gesamtbetrag von EUR 1.590,91 zuzüglich Kosten des Testkaufs an Abmahnungskosten ausmacht.

Abmahnung XXL-Automotive – Was können Sie tun?

Den Vorwurf eines solchen Wettbewerbsverstoßes durch XXL-Automotive bzw. der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer sollten Sie anwaltlich überprüfen lassen. Gerade die Abgrenzung zwischen privater und gewerblicher Handelsaktivitäten bei eBay ist oftmals nicht leicht festzustellen und bedarf einiger Erfahrung. Eine Fehleinschätzung kann schnell unangenehme Folgen haben, insbesondere wenn Sie nicht oder nicht fachgerecht auf eine derartige Abmahnung reagieren. Erfahrungsgemäß werden relativ zügig nach Fristablauf gerichtliche Maßnahmen eingeleitet, die dann weitere Kosten auslösen, die eventuell vermieden werden können.

Trotzdem ist bei vorformulierten Unterlassungserklärungen stets Vorsicht geboten, da diese häufig zu weitgehend im Interesse des Abmahners formuliert sind. Ferner können derartige Erklärungen auch ein Schuldanerkenntnis bedeuten. Daher sollten Sie Ihren konkreten Fall im Rahmen einer kostenlosen Ersteinschätzung mit uns besprechen und erst danach handeln.

Des weiteren muss geprüft und von Ihnen entschieden werden, ob Sie Ihren „Privathandel“ zukünftig einstellen oder z.B. als gewerblicher Händler rechtssicher weiterhandeln.


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