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Die Firma „Wind Ventures Beteiligungs GmbH“ aus Heide lässt über Kanzlei CBH Rechtsanwälte (Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner) aus Hamburg mit Abmahnung vom 11.12.2017 eine Onlinehändlerin wegen des Verstoßes gegen ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster abmahnen. Streitgegenstand ist ein besonderes Kissen-Design.

Wind Ventures Beteiligungs GmbH – Hintergrund der Abmahnung

Die „Wind Ventures Beteiligungs GmbH“ lässt nach eigenen Angaben über einen Lizenznehmer nach Art und Anordnung von Geburtsdaten (Geburtstag und -uhrzeit, Name, Körpergröße und Gewicht) eines neu geborenen Kindes ein besonders besticktes Kissen vertreiben. Das Design der Kissen ist durch ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Unserer Mandantin wird mit der Abmahnung vorgeworfen, sie habe das charakteristische Design des Gemeinschaftsgeschmacksmusters durch das Angebot ihrer eigenen Produkte nachgeahmt. Die sich gegenüberstehenden Kissen-Designs werden anhand einiger Fotos, die nach einem Testkauf entstanden sind, mit der Abmahnung dokumentiert und dem im Register eingetragenen Gemischaftsgeschmacksmuster gegenübergestellt.

Die „Wind Ventures Beteiligungs GmbH“ macht mit der Abmahnung geltend, dass durch den Gesamteindruck der Nachahmung eine Verletzung des Geschmacksmusters einhergehe, weshalb ihr ein Unterlassungsanspruch gem. § 19 GGV (Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordung) zusteht.

Abmahnung Wind Ventures Beteiligungs GmbH – Was wird gefordert?

Die Rechteinhaberin fordert über ihre Anwälte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Auskunft sowie Herausgabe der Verletzungsgegenstände. Schließlich wird auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen angedroht.

Des Weiteren wird die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 25.000,00 € gefordert. Das entspricht einem Betrag von 1.242,84 €

Abmahnung Wind Ventures Beteiligungs GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Wind Ventures Beteiligungs GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Wir können Ihnen mit unserer Erxpertise schnell weiterhelfen und auch dafür sorgen, dass Sie sich nicht falsch verhalten. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls Sie dies wünschen.


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