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Die Volkswagen AG aus Wolfsburg lässt über ihre Berliner Rechtsanwälte Lubberger Lehment einen Onlinebetreiber abmahnen, der bei eBay Nabenkappen mit dem VW-Emblem angeboten hat, obwohl diese nach den Feststellungen von VW keine Originalteile seien.

Abmahnung Volkswagen AG – Rechtlicher Hintergrund

Die Volkswagen AG ist einer der führenden Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas. Zur Sicherung seiner Rechte verfügt die Volkswagen AG über umfänglichen Markenschutz. Es wird auf die EU-Wort-/ Bildmarken Nr. 11238748 und Nr. 703983 („VW im Kreis“) sowie auf die Unionsmarken Nr. 703702 „Volkswagen“ und Nr. 1354216 „VW“ verwiesen. Die Marken sind überragend bekannt und deshalb auch gegen alle Formen der Rufausbeutung geschützt (Art. 9 (1) S. 2 lit. c) UMV).

Die Volkswagen AG moniert mit der Abmahnung, dass der Betroffene über ebay unter Verwendung der Marken „VW im Kreis“ Nabenkappen für Fahrzeuge der Volkswagen AG zum Verkauf angeboten habe. Bei den angebotenen und verkauften Nabenkappen soll es sich nicht um Originalkappen der Volkswagen AG handeln, sondern um Produkte anderer Hersteller.

Durch die Verwendung der Marke „VW im Kreis“ auf den Nabenkappen, die nicht von der Volkswagen AG in den Verkehr gebracht wurden, seien die Rechte der Volkswagen AG aus deren Marke gem. Art. 9 (1) S. 2 lit. a) UMV verletzt. Überdies sei der Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung i. S. d. Art. 9 (1) S. 2 lit. c) UMV erfüllt, da mit dem Angebot und Verkauf der mit der Marke der Volkswagen AG beworbenen und versehenen Nabenkappen das besondere Image und die hohe Wertschätzung ausgenutzt werden würde, welche die Marke der Volkswagen AG genieße.

Es wird darauf verwiesen, dass der von der Abmahnung Betroffene für die Behauptung des Verkaufes erschöpfter Originalware beweisbelastet sei (BGH, GRUR 2004, 156, 158 – stüssy II; I ZR 52/10 v. 15.3.2012 – Converse I, Rn. 30; I ZR 137/10 v. 15.03.2012 – Converse II, Rn. 29).

Abmahnung Volkswagen AG – Was wird gefordert?

Der von der Abmahnung Betroffene wird aufgefordert, eine entsprechende Unterlassungserklärung binnen zwei Wochen abzugeben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung wurde beigefügt.
Ferner wurde unser Mandant aufgefordert, innerhalb derselben Frist diverse Auskünfte zu erteilen und zu bestätigen, dass Schadensansprüche der Volkswagen AG dem Grunde nach anerkannt werden.

Des Weiteren wird die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 €, mithin 2.948,90 € netto geltend gemacht.

Abmahnung Volkswagen AG – Was können Sie tun?

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über unser Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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