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Die Volkswagen AG aus Wolfsburg lässt über ihre Berliner Rechtsanwälte Lubbenberger & Lehment einen Onlinehändler abmahnen, dem vorgeworfen wird, bei eBay Raubkopien von (modifizierter) Firmware der Navigationsgeräte und der dazugehörigen Digitalkarten angeboten zu haben.

Abmahnung Volkswagen AG – Rechtlicher Hintergrund

Die Volkswagen AG ist nach eigenen Angaben einer der führenden Automobilhersteller weltweit und der größte Automobilproduzent Europas. Zur Sicherung ihrer Rechte verfügt die Volkswagen AG über umfänglichen Markenschutz. Es wird auf die EU-Wort-/Bildmarken Nr. 11238748 und Nr. 703983 („VW im Kreis“) verwiesen. Die Marken sind nach den Darstellungen der Rechtsanwälte Lubbenberger & Lehment überragend bekannt und deshalb auch gegen alle Formen der Rufausbeutung geschützt (Art. 9 (1) S. 2 lit. c) UMV).

Die Volkswagen AG will feststellt haben, dass der abgemahnte Onlinehändler über eBay unter Verwendung der Marke „VW im Kreis“ Raubkopien von (modifizierter) Firmware der Navigationssysteme der Volkswagen AG und der dazugehörigen Digitalkarten zum Verkauf angeboten habe. Zusätzlich wird ihm vorgeworfen, Updates unter Verwendung der Bildmarke „VW im Kreis“ über seine Internetseite angeboten zu haben.

Bei den von dem Onlinehändler angebotenen und verkauften CDs/DVDs handele es sich nach den Feststellungen von VW um raubkopierte Datenträger mit urheberrechtlich geschützten Inhalten der Volkswagen AG. Die Herstellung und der Verkauf solcher Kopien würden die Nutzungsrechte der Volkswagen AG an der Firmware und den Navigationskarten aus §§ 69 a ff. i. V. m. 15, 16 UrhG verletzen. Durch die Verwendung der EU-Bildmarke Nr. 11238748 der Volkswagen AG in den eBay-Angebotsbildern habe der Onlinehändler darüber hinaus die Rechte der Volkswagen AG aus diesen Marken gem. Art. 9 (1) S. 2 lit. a), b) UMV verletzt. Überdies erfülle er den Tatbestand einer unlauteren Rufausbeutung i. S. d. Art. 9 (1) S. 2 lit. c) UMV, da er mit der Verwendung der Bildmarke für das Angebot der in Rede stehenden Ware das besondere Image und die hohe Wertschätzung ausnutze.

Abmahnung Volkswagen AG – Was wird gefordert?

Der abgemahnte Onlinehändler wird aufgefordert, eine Unterlassungs-Verpflichtungserklärung binnen zwei Wochen abzugeben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung wurde beigefügt.
Ferner wurde der Onlinehändler aufgefordert, innerhalb derselben Frist diverse Auskünfte zu er-teilen und zu bestätigen, dass Schadensansprüche der Volkswagen AG dem Grunde nach aner-kannt werden.
Des Weiteren wird die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 €, in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale, mithin 2.948,90 € geltend gemacht.

Abmahnung Volkswagen AG – Was können Sie tun?

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung der Volkswagen AG erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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