Mit Abmahnung vom 11.02.2015 mahnt die Rechtsabteilung der Firma Villeroy & Boch einen eBay Händler wegen des Angebots einer Nachbildung eines Porzellan Sets ab. Bei dem betroffenen Dekor „NEW WAVE“ handelt es sich nach Auffassung der Firma Villeroy & Boch um eine formidentische Nachbildung einiger geschützter Geschmacksmuster. Damit sei eine Schutzrechtsverletzung gem. § 5 Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) und ein Verstoß gegen das Nachahmungsverbot gem. § 4 Nr. 9 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gegeben.
Forderung der Abmahnung Villeroy & Boch
Geltend gemacht werden von Villeroy & Boch Unterlassungs-, Beseitigungs- und Auskunftsansprüche sowie gegebenenfalls die Herausgabe des erwirtschafteten Verletzergewinns.
Wenn Sie auch wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters durch eine Abmahnung Villeroy & Boch in Anspruch genommen worden sein sollten, steht meine Kanzlei Ihnen gerne mit Rat und Tat zur Seite. Nehmen Sie gerne unsere kostenlose Ersteinschätzung in Anspruch.