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Die Trendwelt24 GmbH aus Issum, vertreten durch die Rechtsanwälte Weber Hoß aus Duisburg, lässt mit Schreiben vom 18.01.2018 einen durch uns vertretenen Onlinehändler erneut abmahnen, da dieser gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen haben soll.

Abmahnung Trendwelt24 GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die Trendwelt24 GmbH hatte den erneut abgemahnten Onlinehändler bereits zuvor wegen der unberechtigten Verwendung desselben Fotos abgemahnt. Der Onlinehändler hatte durch seinen vorherigen Rechtsanwalt eine strafbewehrte Unterlassungserklärungserklärung abgegeben. Mit Abgabe dieser Unterlassungserklärung hatte sich der Onlinehändler bei Meidung einer Vertragsstrafe verpflichtet, ein ursprünglich abgemahntes Produktbild der Trendwelt24 GmbH nicht mehr ohne Genehmigung öffentlich zugänglich zu machen und/oder öffentlich zugänglich machen zu lassen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese Erklärung hatte der Onlinehändler sich ferner verpflichtet, eine Vertragsstrafe zu zahlen, die von der Trendwelt24 GmbH nach billigem Ermessen festgesetzt werden und im Streitfall hinsichtlich ihrer Billigkeit vom zuständigen Gericht überprüft werden kann.

Die Trendwelt24 GmbH habe festgestellt, dass das streitgegenständliche Bild entgegen der abgegebenen Unterlassungserklärung immer noch bei den abgelaufenen eBay-Angeboten des Onlinehändlers öffentlich abrufbar sei. Zwar habe der Onlinehändler die Angebote bei eBay beendet, das streitgegenständliche Lichtbild aber dennoch weiterhin in den beendeten eBay Angeboten öffentlich zugänglich gemacht, da es dort nicht gelöscht worden sei.

Nach der Rechtsprechung des BGH stelle es einen Verstoß gegen die Unterlassungserklärung dar, wenn das Foto nach Abgabe der Unterlassungserklärung unter der Rubrik „beendete Auktionen“ weiterhin bei eBay öffentlich zugänglich gemacht werden würde. Die Verpflichtung zur Beseitigung des Verletzungszustandes umfasse auch die Verpflichtung, im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren auf den Betreiber der Internetplattform eBay einzuwirken, um diesen zu einem Entfernen der Bilder zu veranlassen. Dieses soll der Onlinehändler nicht getan und somit gegen die Unterlassungserklärung verstoßen haben.

Abmahnung Trendwelt24 GmbH – Was wird gefordert?

Es wird die Abgabe einer weiteren Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer erhöhten Vertragsstrafe binnen zehn Tagen gefordert.

Ferner werden Abmahnkosten in Höhe von 887,03 € inkl. Auslagenpauschale und Umsatzsteuer, berechnet auf einen Gegenstandswert von 9.500,00 €, sowie eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 € gefordert. Vergleichsweise könne allerdings innerhalb von zehn Tagen ein Betrag in Höhe von 2.800,00 € geleistet werden.

Abmahnung Trendwelt24 GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Trendwelt24 GmbH oder die Geltendmachung einer Vertragsstrafe erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann gegen ein zu vereinbarendes Pauschalhonorar vorgerichtlich weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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