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Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH | Marke STOP OVER REISEN

Die Firma STOP OVER REISEN GmbH (ehemals STOP OVER Reisen GmbH & Co. KG, 74177 Bad Friedrichshall) aus München lässt über ihre Münchner Rechtsanwälte Noll & Hütten mit Abmahnung vom 21.10.2016 eine Onlinebetreiberin abmahnen, die auf ihrer Internetplattform Dienstleistungen aus dem Reisebereich anbietet. Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH wegen Marke STOPOVER lesen Sie weiter:

Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die STOP OVER REISEN GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Wort- & Bildmarke STOP OVER REISEN (AZ: DE 396510094) für bestimmte Waren oder/und Dienstleistungen der Klassen 39 und 36. Die STOP OVER REISEN GmbH bietet nach eigenen Angaben seit Jahren unter der Marke STOP OVER REISEN Dienstleistungen im Bereich Reiseveranstaltung mit Schwerpunkt Malediven an. Nach § 14 Abs. 1 Markengesetz (MarkenG) sei ausschließlich der Markeninhaber berechtigt, die zu seinen Gunsten eingetragene Marke zu verwenden. Dritten sei es im geschäftlichen Verkehr untersagt, diese Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers zu benutzen.

Bei einer Zuwiderhandlung könne der Dritte durch den Markeninhaber gemäß § 14 Abs. 5 Satz 1 MarkenG auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Zudem sei er dem Markeninhaber zur Auskunft über den Umfang der Verwendungshandlungen und unter bestimmten Voraussetzungen zum Schadensersatz nach § 14 Abs. 8 Satz 1 MarkenG verpflichtet.

Die von der Abmahnung Betroffene biete unter ihrer Domain Leistungen an, die geschützte Dienstleistungen der STOP OVER REISEN GmbH enthalten sollen. Die STOP OVER REISEN GmbH sei nach eigenen Angaben seit 27 Jahren als Maledivenspezialist tätig und biete ihre Dienstleistungen unter der Marke STOP OVER REISEN an. Dadurch, dass die Betroffene unter einer Domain, welche die Begriffe „Malediven“ und den Begriff „Stopover“ enthält, Dienstleistungen aus dem Reisebereich, ebenfalls mit Schwerpunkt Malediven anbieten, würde angeblich der Bekanntheitsgrad der STOP OVER REISEN GmbH als Maledivenspezialist ausgenutzt werden, weil bei Kunden der Eindruck entsteht würde, hinter der Domain der Verletzerin stehe die STOP OVER REISEN GmbH. Bei der Domain würde die Gefahr der Verwechslung mit der bezeichneten Wort- und Bildmarke der STOP OVER REISEN GmbH bestehen, weshalb die Betroffene dies angeblich benutzt habe. Zudem werde der Markenkern von STOP OVER REISEN verletzt, da bei einer Wort- und Bildmarke auch der prägende Wortlaut alleine, wie im vorliegenden Fall Stopover, geschützt sei.

Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH – Was wird gefordert?

Die Betroffene wird zur Vermeidung eines gerichtlichen Unterlassungsverfahrens aufgefordert, die monierte Markennutzung unverzüglich zu ändern und eine durch ein Vertragsstrafeversprechen gesicherte Unterlassungserklärung innerhalb von einer Woche abzugeben. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, eines Auskunftsanspruchs sowie derer Rechtsverfolgungskosten behalte sich die Rechteinhaberin einstweilen vor.

Abmahnung STOP OVER REISEN GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie eine ähnliche Abmahnung der Firma STOP OVER REISEN GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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