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Abmahnung Stecker Kabel Adapter UG

Sandhage Rechtsanwälte aus Berlin mahnen für die Stecker Kabel Adapter UG aus Schopsdorf eine angebliche Markenverletzung an der deutschen Marke „Allwinner“ ab. Daraus resultiert nach Darstellung von Sandhage Rechtsanwälte ein Wettbewerbsverstoß.

Hinzu kommt, dass der unter dem Markennamen angebotene Tablet-PC nicht nach § 6 Elektrogesetz in Deutschland für den Hersteller oder Vertreiber registriert ist. Daraus folgt ebenfalls ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch zum Nachteil der Stecker Kabel Adapter UG.

Forderung gemäß Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG

Als Konsequenz des Verstoßes fordert die Stecker Kabel Adapter UG die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ferner verlangt sie den Ausgleich von Abmahnkosten in Höhe von 1.141,90 € nach einem Gegenstandswert von 30.000 €.

Was können Sie gegen eine Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG tun?

Zur eigenen Sicherheit sollten Sie einen ähnlich gelagerten Fall anwaltlich überprüfen lassen. Häufig ergibt sich, dass die Abmahnung unberechtigt oder zu weitgehend oder gar rechtsmissbräuchlich ist.

Im vorliegenden Fall mit markenrechtlichem Einschlag könnte ein Missbrauch der Sperrwirkung einer eingetragenen Marke gegeben sein. Ein Produktname n für den deutschen Markt sperrt, obwohl mit der Marke keine eigene Produktlinie aufgebaut wird.

Vor Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung müssen Sie überlegen, ob, in welcher Form und in welchem Umfang dies notwendig ist. Eine unberechtigte Unterlassungsforderung löst langfristige Vertragspflichten aus, die vermeidbar sind.

Weitere Informationen zu Abmahnungen von Rechtsanwalt Gereon Sandhage finden Sie hier.


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