Skip to main content

Mit Schreiben vom 25.01.2019 mahnt die Richard Hess Handels GmbH aus Sangerhausen, vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Jan B. Heidicker aus Kamen, eine Amazon-Händlerin wegen einer auf dem Marktplatz Amazon angeblich begangenen Wettbewerbsbehinderung und Irreführung ab, u.a. wegen Verstoßes gegen die Richtlinien von Amazon.

Abmahnung Richard Hess Handels GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die Richard Hess Handels GmbH vertreibt nach eigenen Angaben u.a. über den Fernabsatz bundesweit Spielzeugprodukte. Ebenso wie die abgemahnte Onlinehändlerin verfüge die Richard Hess Handels GmbH über ein Amazon-Verkaufskonto, über welches erfolgreich Spielwaren einer bestimmten Marke  verkauft werden. Hierbei handele es sich vornehmlich um Modellautos. Offizieller Distributor der unter der besagten Marke vertriebenen Artikel sei eine bestimmte Firma aus Österreich. Sowohl die abgemahnte Onlinehändlerin, als auch die Abmahnerin selbst seien dort Kunden und würden desshalb gleichartige bzw. identische Produkte beziehen.

Fertig zum Kampf, Karate Sportler mit Baseballschläger

© Roman Stetsyk – fotolia.com

Beanstandet wird, dass die abgemahnte Onlinehändlerin bis vor kurzem ihre eigene  Marke bei der Bewerbung und dem Angebot der vorgenannten Produkte einer bestimmten Marke, unter der die Modellautos allgemein angeboten werden, zusätzlich vorangestellt habe.

Der abgemahnten Onlinehändlerin dürfe bekannt sein, dass dies einen Verstoß gegen die Richtlinien von Amazon darstelle, welche vorsehen, dass identische Produkte jeweils nur einmal gelistet werden dürfen und sich andere Händler sodann an diese Produkte anhängen können.

Die Vorgehensweise der abgemahnten Onlinehändlerin hingegen würde dazu führen, dass die von ihr unter Hinzufügung Ihrer eigenen Marke angebotene Waren von keinem anderen Anbieter durch entsprechendes „Anhängen“ angeboten werden können. Es sei denn, dieser würde eine eigene Angebotsseite eröffnen. Letzteres würde jedoch einen Verstoß gegen die Angebotsbedingungen und Richtlinien von Amazon bedeuten. Dies stelle nach der Rechtsprechung des OLG Hamm eine Wettbewerbsbehinderung i. S. des § 4 Nr. 4 UWG dar.

Gleichzeitig gehe durch das vorstehend geschilderte Verhalten eine Irreführung gemäß § 5 UWG einher. Es würde nämlich der Eindruck erweckt werden, dass es einerseits nur die abgemahnte Onlinehändlerin sei, die die streitgegenständlichen Artikel anbiete. Andererseits erwecke sie den Eindruck, in einer besonderen lizenzrechtlichen Beziehung zu der bekannten Lieferfirma aus Österreich sowie der bestimmten Marke des Modellautoherstellers zu stehen, was nicht der Fall sei.

Die abgemahnte Onlinehändlerin habe die oben erwähnte Einbindung ihrer eigenen Marke in ihre Artikelüberschrift schließlich zum Anlass genommen, eine Markenverletzung durch die Richard Hess Handels GmbH bei „Amazon“ anzuzeigen, weil sich die nunmehr abmahnende Richard Hess Handels GmbH an das Angebot der Abgemahnten angehängt habe. Insgesamt seien mehrere Beschwerden durch die abgemahnte Onlinehändlerin gegen die Richard Hess Handels GmbH bei Amazon in die Wege geleitet worden. Dies habe letztendlich dazu geführt, dass die Richard Hess Handels GmbH mit ihrem Verkäuferkonto seit geraumer Zeit bei Amazon gesperrt sei.

Abmahnung Richard Hess Handels GmbH – Was wird gefordert?

Die abgemahnte Onlinehändlerin wird aufgefordert, den erforderlichen Rückruf hinsichtlich der vorliegenden Beschwerdenummern und ASIN’s innerhalb von 11 Tagen zu erklären.

Ferner wird sie aufgefordert, ebenfalls innerhalb von 11 Tagen eine geeignete strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen entsprechenden Widerruf zu erklären.

Des Weiteren werden innerhalb einer Frist von 16 Tagen bestimmte Auskünfte gefordert, damit Schadensansprüche geltend gemacht werden können.

Des weiteren wird innerhalb dieser Frist aufgefordert, die Schadensersatzpflicht anzuerkennen.

Schließlich wird die Erstattung einer 1,3 Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 40.000,00 € in Höhe von 1.590,91 € inkl. Auslagenpauschale und Umsatzsteuer gefordert.

Abmahnung Richard Hess Handels GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Richard Hess Handels GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.