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Die Optirelax GmbH aus Wertheim, lässt über eine sie vertretende Anwaltskanzlei mit Abmahnung vom 02.08.2017 wegen Verwendung des Begriffs JAKUZZI einen Onlinehändler abmahnen.

Abmahnung Optirelax GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die Optirelax GmbH vertreibt, wie auch der abgemahnte Onlinehändler, Whirlpools mit Zubehör, wobei die Optirelax GmbH diese u. a. auch selbst herstellen lässt. Der abgemahnte Onlinehändler stehe daher zur Optirelax GmbH in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis.

japanischer Whirlpool mit Blick auf Berg Fuji

© sahachat – Fotolia.com

Dem abgemahnten Onlinehändler wird vorgeworfen, auf der Handelsplattform eBay Whirlpools zu vertreiben und diese als „Jakuzzi“ zu bezeichnen, obwohl die von ihm vertriebenen Whirlpools augenscheinlich nicht von dem Unternehmen Jacuzzi Inc. aus den Vereinigten Staaten von Amerika stammen und auch nicht mit deren Marken gekennzeichnet seien. [Anm. des Verfassers: Die Jacuzzi Inc. aus den USA besitzt in der Tat seit vielen Jahren deutsche Wortmarken JACUZZI u.a. für Waren der Nizza-Klassen 9 und 11, nämlich „Whirlpool-Wannen, Whirlpool-Bäder, Sitzwannen, Badewannen, Duschkabinen und Dampfbadkabinen sowie Duschwannen und Dampfbadwannen“.]

Die angesprochenen Verkehrskreise sollen somit über die (Marken-)Qualität bzw. Herkunft der Whirlpools in die Irre geführt werden. Zudem würde der Verkehrsteilnehmer, dem das Unternehmen und die Marke Jacuzzi (Inc.) bekannt sind, durch die Erwähnung des Zeichens „Jakuzzi“ in seiner Kaufentscheidung maßgeblich beeinflusst werden. Der Umstand, dass in der von dem abgemahnten Onlinehändler verwendeten Schreibweise ein „k“ anstatt eines „c“ verwendet wird, würde dem nicht entgegenstehen, da zur Begründung einer lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsgefahr nicht ein identisches Zeichen verwendet werden müsse.

Derlei täuschende Aussagen über die Herkunft und die Qualität der Whirlpools seien als irreführende geschäftliche Handlung unlauter gem. §§ 3, 5 Abs. 1 Satz 1 und 2, Abs. 2 UWG und daher unzulässig.

Abmahnung Optirelax GmbH – Was wird gefordert?

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb von einer Woche sowie die Erstattung von Anwaltshonorar in Höhe von brutto 1.822,96 €, berechnet nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 €.

Abmahnung Optirelax GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Optirelax GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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