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Abmahnung Oliver Köppen durch Diesel, Schmitt, Ammer Rechtsanwälte aus Trier wegen Verletzung der deutschen Marke AUDIOPROJEKT.

Abmahnung Oliver Köppen – Rechtlicher Hintergrund

© morganimation – stock/adobe.com

In der Abmahnung wird von der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer Rechtsanwälte ausgeführt, dass Herr Köppen Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nummer 30731727 seit mehr als 10 Jahren registrierten Marke AUDIOPROJEKT sei.

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, über die Handelsplattform Amazon unter einer bestimmten ASIN Nummer unter der Marke Audioprojekt eine selbsklebende Auto-Scheiben-Antenne anzubieten und dadurch bei dem angesprochenen Verkehr den unzutreffenden Eindruck zu erwecken, die Produkte der abmahnenden Partei zu vertreiben. Tatsächlich habe aber ein von der abmahnenden Partei in Auftrag gegebener Testkauf ergeben, dass kein durch diesen in den Verkehr gebrachtes Produkt versendet werde.

Die zu Gunsten des Abmahners registrierte Marke gewähre diesem das ausschließliche Recht, die Marke „Audioproject“ zu benutzen. Zugleich sei dieser gemäß § 14 Abs. 5 MarkenG berechtigt, Dritten zu untersagen, Produkte unter der geschützten Markenbezeichnung zu bewerben oder in den Verkehr zu bringen.

Abmahnung Oliver Köppen – Was wird gefordert?

Der abgemahnte Amazon-Händler wird aufgefordert, die Nutzung der Marke unverzüglich einzustellen und eine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung binnen einer Woche abzugeben, um eine Wiederholungsgefahr zu beseitigen. Ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung wurde beigefügt.

Ferner wurde der Onlinehändler aufgefordert, innerhalb einer weiteren Frist Auskunft über die Anzahl der unter der Marke „Audioproject“ vertriebenen Artikel unter Angabe der gewerblichen Abnehmer, der Einkaufs- und der Verkaufspreise sowie der erzielten Gewinne zu erteilen.

Des Weiteren werden unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag die Erstattung der Kosten der Abmahnung in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 100.000,00 €, mithin 2.348,94 € brutto sowie die Testkaufkosten gefordert. Zur Höhe des Streiwerts wird ergänzend ausgeführt, dass dieser dem Interesse der abmahnenden Parte an der Unterlassung der Schutzrechtsverletzungen entspreche. Die Marke werde schon seit über 10 Jahren in erheblichem Umfang genutzt.

Abmahnung Oliver Köppen – Was können Sie tun?

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung von Herrn Oliver Köppen oder den Rechtsanwälten Diesel Schmitt Ammer erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an unsere Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer rechtlichen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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