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Abmahnung MV Marketing und Vertrieb GmbH | Marke Blue Ocean

Die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH aus Übach-Palenberg mahnt über ihren Aachener Rechtsanwalt Marcel van Maele mit Abmahnung vom 06.02.2019 eine Onlinehändlerin aus Peiting wegen Verletzung der Marke BLUE OCEAN ab.

Abmahnung MV Marketing und Vertrieb GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH ist nach eigenen Angaben Inhaberin verschiedener Marken, u a. auch einer beim Deutschen Patentamt unter der Register-Nr. 39532586, mit Datum vom 09.08.1995 angemeldeten und am 28.06.1996 eingetragenen Marke „Blue Ocean“.

Bereits seit der Registrierung der Marke vertreibe die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH unter der Bezeichnung „Blue Ocean“ einen Herren-, als auch eine Damenduft. Entsprechende Angebote von Großhändlern können aus dem Internet entnommen werden.

Die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH sei darauf aufmerksam geworden, dass die abgemahnte Onlinehändlerin über ihren Onlineshop eine Kerze mit der Bezeichnung „Blue Ocean Waves“ in der BRD zum Kauf angeboten habe. Die Verwendung der Bezeichnung „Blue Ocean Waves“ auf dem Produkt erfolge auch eindeutig kennzeichnungsmäßig.

Zwischen Parfümprodukten und Duftkerzen bestehe eine hohe Warenähnlichkeit. Beispielhaft wurden der Abmahnungen hierzu eine Entscheidung über eine Beschlussverfügung des LG Hamburg beigefügt.

Der Vertrieb eines derartigen Produktes unter der Kennzeichnung „Blue Ocean Waves“ durch die Onlinehändler stelle nach Auffassung von Rechtsanwalt van Maele eine eklatante Verletzung der der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH zustehenden Rechte gem. § 14 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 MarkenG dar.

Für die angesprochenen Verbraucherkreise soll überdies eine hohe Verwechslungsgefahr bestehen, dass jedenfalls diejenigen Verbraucherkreise, die Produkte der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH kennen, aber auch andere Verbraucherkreise, die einerseits die Produkte der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH und andererseits die Produkte der Onlinehändlerin sehen, vermuten, dass es unternehmerische Verbindungen zwischen der abgemahnten Onlinehändlerin und dem Unternehmen der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH gibt. Letztere seien aber in Wirklichkeit nicht vorhanden. Auf die als bekannt unterstellte Puma/Sabel Entscheidung des EuGH wird verwiesen.

Abmahnung MV Marketing und Vertrieb GmbH – Was wird gefordert?

Die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH fordert über ihren Rechtsanwalt Marcel van Maele den Vertrieb eines derart verwechslungsfähigen Produktes mit sofortiger Wirkung zu unterlassen. Da in markenrechtlichen Auseinandersetzungen die Wiederholungsgefahr in der BRD vermutet wird und diese nach ständiger Rechtsprechung nur durch die Abgabe einer durch Vertragsstrafe gesicherten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ausgeräumt werden kann, wird die Onlinebetreiberin aufgefordert, die bereits vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb von einer Woche abzugeben.

Innerhalb der vorgenannten Frist wird ebenfalls gefordert, vollständig Auskunft über sämtliche eingekauften und verkauften Produkte unter Nennung der Einkaufs- und Verkaufspreise sowie der daraus erzielten Gewinne sowie die vollständigen Anschriften von gewerblichen Abnehmern, an die die die Produkte verkauft worden sind, sowie des Lieferanten bzw. des potenziellen Lieferanten des Produktes mit vollständiger Anschrift unter Vorlage der Lieferantenrechnung. Die Schadenersatzansprüche sollen nach der erteilten Auskunft beziffern werden.

Ferner wird die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 50.000,00 €, mithin 1.822,96 € inkl. Auslagenpauschale und Umsatzsteuer gefordert.

Abmahnung MV Marketing und Vertrieb GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung durch die MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH wegen einer Markenverletzung erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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