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Abmahnung MAIRDUMONT | Nutzung von Kartographie

Auch Städte und Gemeinden können von einer Abmahnung betroffen sein, wenn es um Urheberrechtsverletzungen durch eine möglicherweise nicht oder nicht ausreichend lizenzierte Nutzung von Kartenmaterialien geht.

Abmahnung MAIRDUMONT – Hintergrund

In einem Fall liegt uns eine Abmahnung von MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl, Schröder, Hamburg vom 24.02.2015 vor. Auftraggeber ist die Firma MAIRDUMONT GmbH & Co KG. Gegner der Abmahnung ist eine norddeutsche Stadt.

Grund für die Abmahnung ist der Vorwurf einer unerlaubten Verwendung von Kartographie (Kartenausschnitt/ Stadtplanausschnitt) im Rahmen der Veröffentlichung eines städteplanerischen Gutachtens auf der Website der Stadt.

Abmahnung MAIRDUMONT – was wird gefordert?

Gefordert wird durch MBBS Rechtsanwälte entweder ein entsprechender Lizenznachweis oder für den Fall, dass kein Lizenzvertrag existiert, das sofortige Entfernen des Kartenmaterials von der Webseite. Ferner wird das sofortige und endgültige Löschen der streitgegenständlichen Karten von der Webseite sowie die Löschung der betroffenen Grafiken von dem jeweiligen Webserver verlangt.

Des weiteren wird zur Vermeidung einer ansonsten bestehenden Wiederholungsgefahr die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert sowie zugunsten der Rechteinhaberin Schadensersatz in Form entgangener Lizenzgebühren.

Die entgangene Lizenz beläuft sich nach Angaben von MBBS Rechtsanwälte auf 4.177,58 €. Des weiteren wird Auskunft über den Umfang und die Dauer der Verwendung des Kartenmaterials gefordert. Für die Abmahnkosten der Kanzlei MBBS Rechtsanwälte werden zusätzlich Anwaltskosten von EUR 924,80 verlanschlagt.

Abmahnung MAIRDUMONT – was können Sie tun?

Sollten Sie auch eine Abmahnung von MBBS Rechtsanwälte herhalten haben, dann sollten Sie den Vorwurf einer solchen Urheberrechtsverletzung durch meine Kanzlei, insbesondere in Bezug auf mögliche Lizenzeinräumung seitens eines Gutachters, prüfen lassen.

Es empfiehlt sich häufig nicht, den Forderungen ungeprüft nachzukommen oder einen Lizenzvertrag abzuschließen. Auch sollten Schadensersatzforderung in jedem Einzelfall genau auf ihre Angemessenheit überprüft werden. In vielen Fällen gibt es Möglichkeiten, die Zahlung zu reduzieren oder gar ganz abzuwenden.


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