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Die Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA lässt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Abmahnung vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters durch das Angebot eines seiner Artikel abmahnen.

Abmahnung Kaloud Inc. – Rechtlicher Hintergrund

Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters DE202013012175U1, dessen Anspruch durch ein von der abgemahnten Onlinehändlerin vertriebenes Produkt angeblich verletzt werden soll. Das besagte und registrierte Gebrauchsmuster sei wirksam und stehe in Kraft.

Die abgemahnte Onlinehändlerin soll Kohlebehälter für Wasserpfeifen vertreiben, die eine sklavische Nachahmung des Produktes Kaloud Lotus der Kaloud Inc. darstellen soll und nicht mit Zustimmung der Kaloud Inc. in Europa in den Verkehr gebracht wurde. Dies solle eine Verletzung des eingetragenen Gebrauchsmusters der Kaloud Inc. darstellen.

Abmahnung Kaloud Inc. – Was wird gefordert?

Die Kaloud Inc. fordert:

  • Unterlassung der durch das Gebrauchsmuster geschützten Erfindung,
  • Auskunft über die Vertriebswege der so beworbenen Produkte sowie über die bisher von der abgemahnten Onlinehändlerin unter Nutzung des genannten Gebrauchsmusters getätigten Umsätze und den erzielten Gewinn
  • sowie Schadensersatz.

Eine beigefügte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung soll binnen zwei Wochen abgegeben werden. Ferner wird die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von 2 mal einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 € zzgl. Auslagen, insgesamt 7.018,38 € gefordert.

Abmahnung Kaloud Inc. – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kaloud Inc. wegen der Verletzung eines Gebrauchsmusters oder eines Designs erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.