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Abmahnung Kaloud Inc. | Gebrauchsmuster, Patent

Uns liegt eine Abmahnung der Kaloud Inc. aus Los Angeles, USA vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte JONES DAY aus München mit Schreiben vom 23.01.2018 einen Onlinehändler wegen Verletzung eines Gebrauchsmusters ab. Die Rechtsverletzung entsteht durch das Angebot eines Shisha-Zubehör-Artikels.

Abmahnung Kaloud Inc. – Rechtlicher Hintergrund

Die Kaloud Inc. ist nach eigenen Angaben Inhaberin des deutschen Gebrauchsmusters DE202013012175U1. Dieses wird durch ein von der abgemahnten Onlinehändlerin vertriebenes Produkt angeblich verletzt. Das registrierte Gebrauchsmuster ist nämlich wirksam und steht in Kraft.

Die abgemahnte Onlinehändlerin vertreibt Kohlebehälter für Wasserpfeifen. Letztere sind eine sklavische Nachahmung des Produktes Kaloud Lotus der Kaloud Inc.. Das Produkt wurde nicht mit Zustimmung der Kaloud Inc. in Europa in den Verkehr gebracht. Dadurch ist eine Verletzung des eingetragenen Gebrauchsmusters der Kaloud Inc. gegeben.

Abmahnung Kaloud Inc. – Forderungen

Die Kaloud Inc. fordert:

  • Unterlassung der durch das Gebrauchsmuster geschützten Erfindung,
  • Auskunft über die Vertriebswege der so beworbenen Produkte sowie über die bisher von der abgemahnten Onlinehändlerin unter Nutzung des genannten Gebrauchsmusters getätigten Umsätze und den erzielten Gewinn
  • sowie Schadensersatz.

Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer beigefügten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen zwei Wochen. Ferner verlangen sie die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von 2 mal einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 250.000,00 € zzgl. Auslagen. Dies macht insgesamt 7.018,38 € aus.

Was können Sie gegen die Abmahnung tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Kaloud Inc. wegen der Verletzung eines Gebrauchsmusters oder eines Designs erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir unterziehen die Abmahnung einer kurzen Überprüfung und zeigen Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

Update 04.10.2019

In einer ähnlichen Fallkonstellation geht die Kaloud Inc. mit einer Abmahnung vom 30.08.2019 auch wegen der Verletzung des europäischen Patents zur Veröffentlichungsnummer EP 2 858 520 vor. Es geht um die Verletzung von patentrechtlich geschütztem Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife. Im konkreten Fall handelte es sich bei dem Verletzungsmuster um einen Kohlebehälter für Wasserpfefen, der nicht mit Zustimmung des Patentinhabers in Europa in den Verkehr gebracht wurde.

Auch in diesem Fall verlangt die Kanzlei Jones Day die Erstattung von Abmahnkosten für einen Rechtsanwalt und einen Patentanwalt in Höhe von insgesamt 7.018,38 €. Da der Händler im streitgegenständlichen Fall auch Originalware des Patentinhabers anbietet, ist gleichzeitig eine gütliche Einigung avisiert.


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