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Abmahnung iOcean UG – Jugendschutzbeauftragter

Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) aus Teltow, vertreten durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin, lässt mit Abmahnung vom 20.06.2018 wegen Verstoßes gegen § 7 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) abmahnen.

Abmahnung iOcean UG (haftungsbeschränkt) – Rechtlicher Hintergrund

Nichtraucher

© pixelfreund – fotolia.com

Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) vertreibt, wie auch die abgemahnte Onlinehändlerin, nach eigenen Angaben Tabakwaren, E-Zigaretten, Vaporizer und deren Zubehör. Die abgemahnte Onlinehändlerin stehe nach Auffassung von RA Sandhage daher zur iOcean UG (haftungsbeschränkt) in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis. Die iOcean UG (haftungsbeschränkt) habe festgestellt, dass der zwingend erforderliche Jugendschutzbeauftragte in den Angeboten der abgemahnten Onlinehändlerin nicht benannt werde. Wegen der potentiellen Gefährdung für Kinder und Jugendliche sei beim Verkauf von Tabakwaren und E-Zigaretten und deren Zubehör die Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten nach § 7 Abs. 1 S. 2 JMStV erforderlich. Die Angaben zum Jugendschutzbeauftragten müssen nach § 7 Abs. 1 S. 3 JMStV unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Die Nichtbestellung der Information über den Jugendschutzbeauftragten komme einer Nichtbestellung des Jugendschutzbeauftragten gleich. Derartiges werde vom Gesetzgeber mit einem Bußgeld bis zu einer Höhe von 500.000,00 € belegt. Zudem liege ein wettbewerbsrechtlich relevanter Verstoß gegen § 7 JMStV vor.

Abmahnung iOcean UG (haftungsbeschränkt) – Was wird gefordert?

Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung innerhalb von acht Tagen sowie die Erstattung von Anwaltshonorar in Höhe von 334,75 € inkl. Post- und Telekommunikationspauschale und Umsatzsteuer, berechnet nach einem Gegenstandswert von 3.000,00 €.

Abmahnung iOcean UG (haftungsbeschränkt) – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt) erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte. Zudem helfen wir Ihnen gerne auch bei der rechtlichen Absicherung Ihres Onlinehandels.


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