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Abmahnung HERE GmbH | Stadtplanauszug

Die Firma HERE (DE) GmbH aus Schwalbach lässt, vertreten durch die Kanzlei GW Graf von Westphalen Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main, von uns vertretene Mandanten mit Schreiben vom 12. Februar 2014 abmahnen.

Abmahnung HERE GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Hintergrund der Abmahnung ist das öffentliche Nutzen zweier Kartenausschnitte auf der Homepage einer Arztpraxis. Eine Lizenz zur Nutzung des Kartenmaterials (Stadtplan) lag nicht vor.

Die Rechteinhaberin Firma HERE (DE) GmbH beruft sich zusätzlich darauf, dass das markenrechtlich geschützte Kennzeichen „Map 24“ sowie das erforderliche Copyright-Zeichen ohne Befugnis aus dem Kartenmaterial entfernt wurde.

Abmahnung HERE GmbH – Was wird gefordert?

Im Zuge der beanstandeten Rechtsverletzungen verlangt die Rechteinhaberin, dass die beanstandete Kartennutzung sofort unterlassen wird. Ferner wird Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung sowie Schadensersatz gefordert. Das gemäß § 97 Urhebergesetz erforderliche Verschulden sei bereits dadurch gegeben, dass urheberrechtlich geschützte Leistungen Dritter verwendet wurden, ohne die Berechtigung zuvor zu überprüfen.

Zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung dahingehend gefordert, dass die Karte nicht mehr weiterverwendet wird. Im Hinblick auf die geltend gemachten Auskunfts- und Schadensersatzforderungen wird allerdings angeboten, die Angelegenheit gegen Zahlung eines Betrags von 600 € pauschal zu erledigen.

Abmahnung HERE GmbH – Was können Sie tun?

Haben Sie auch eine derartige Abmahnung erhalten, stehen wir Ihnen gerne für eine weitergehende Beratung zur Verfügung. Das erste Gespräch ist kostenlos. Sollte der erhobene Vorwurf nicht zutreffend sein, kann nicht empfohlen werden, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Wenn hingegen keine Rechte zur Nutzung des Kartenmaterials bestehen, sollte die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung erwogen werden. Auch die Höhe des Schadensersatzanspruches sollte in jedem Fall überprüft werden.


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