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Herr Harald Durstewitz, handelnd unter Dachs Deutschland aus Heiligenstadt, vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg, lässt eine Onlinehändlerin auf dem Marktplatz Etsy mit Abmahnung vom 23.01.2019 wegen Verstoßes gegen das Textilkennzeichnungsgesetz abmahnen

Abmahnung Harald Durstewitz – Inhalt und Hintergrund

Herr Harald Durstewitz, handelnd unter Dachs Deutschland ist nach eigenen Angaben als Unternehmen u.a. im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von zahlreichen Textilprodukten tätig. Da auch die abgemahnte Onlinehändlerin bei Etsy den Kauf von Textilprodukten anbiete, stünden die Parteien zueinander in einem Wettbewerbsverhältnis.

2 große orange Paragraphen vor Gesetzbuch

© M. Schuppich- fotolia.com

Herr Harald Durstewitz habe festgestellt, dass die abgemahnte Onlinehändlerin sich bei ihren eBay-Angeboten wettbewerbswidrig hinsichtlich des Textilkennzeichnungsgesetzes verhalte. Gerügt wird, dass die abgemahnte Onlinehändlerin ihre Produkte nicht entsprechend der Vorgaben der Art. 5 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 Textilkennzeichnungsverordnung Nr. 1007/2011 (TextilKennzVO) sowie des Textilkennzeichnungsgesetzes, hier § 4 Abs. 1 TextilKennzG kenntlich gemacht habe, obwohl sie als Händler dazu verpflichtet sei. Sie verwende zur Textilkennzeichnung die falsche Faserbezeichnung „Merinowolle“. Im Anhang I der Verordnung finde sich jedoch unter Nummer 1 allein die Bezeichnung „Wolle“ und nicht die Bezeichnung „Merinowolle“. Die beanstandete Bezeichnung dürfe deshalb nach Art. 5 Abs. 1 der TextilKennzVO nicht verwendet werden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 02.08.2018, AZ: 4 U 18/18).

Abmahnung Harald Durstewitz – Was wird gefordert?

Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb von acht Tagen.
Des Weiteren werden die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme auf Grundlage eines Gegenstandwertes von 10.000,00 € bei einer 1,3 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen und Umsatzsteuer in Höhe von insgesamt 887,02 € zur Erstattung gefordert.

Abmahnung Harald Durstewitz – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung von Herrn Harald Durstewitz erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

Wir unsterstützen Sie auch bei der rechtlichen Absicherung Ihrer Angebotsseiten auf online Marktplätzen oder bei Ihrem Onlineshop mit unseren Shopabsicherungsprogrammen.

 


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