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Abmahnung Harald Durstewitz | Merinowolle

Abmahnung Harald Durstewitz | FAREDS Rechtsanwaelte | Verstoß gegen Textilkennzeichnungsverordnung

© Brian Jackson | fotolia.com

Herr Harald Durstewitz aus Heiligenstadt mahnt mit Schreiben vom 23.01.2019 eine Onlinehändlerin auf dem Marktplatz Etsy ab. Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt Herr Durstewitz dabei. Grund für die Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Textilkennzeichnungsverordnung durch Verwendung des Begriffs Merinowolle.

Abmahnung Harald Durstewitz – Inhalt und Hintergrund

Herr Harald Durstewitz – handelnd unter Dachs Deutschland – ist nach eigenen Angaben als Unternehmen u.a. im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von zahlreichen Textilprodukten tätig. Die Parteien sind Mitbewerber, da auch die abgemahnte Onlinehändlerin bei Etsy den Kauf von Textilprodukten anbietet.

Herr Harald Durstewitz begründet die Abmahnung damit, dass die abgemahnte Onlinehändlerin bei eBay gegen die Textilkennzeichnungsverordnung verstößt. Er rügt, dass die abgemahnte Onlinehändlerin ihre Produkte nicht entsprechend der Vorgaben der Art. 5 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 Textilkennzeichnungsverordnung Nr. 1007/2011 (TextilKennzVO) sowie des Textilkennzeichnungsgesetzes, hier § 4 Abs. 1 TextilKennzG kenntlich macht. Als Händler ist er dazu verpflichtet. Die abgemahnte Onlinehänlerin verwendet zur Textilkennzeichnung die falsche Faserbezeichnung Merinowolle.

Im Anhang I der Verordnung finde sich jedoch unter Nummer 1 allein die Bezeichnung „Wolle“ und nicht die Bezeichnung „Merinowolle“. Die beanstandete Bezeichnung darf deshalb nach Art. 5 Abs. 1 der TextilKennzVO nicht verwendet werden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 02.08.2018, AZ: 4 U 18/18).

Forderung der Abmahnung von Harald Durstewitz

Herr Durstewitz fordert über seine Anwälte die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb von acht Tagen. Des Weiteren verlangen diese die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme auf Grundlage eines Gegenstandwertes von 10.000,00 € erstattet. Bei einer 1,3 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagen und Umsatzsteuer berechnen diese sich in Höhe von insgesamt 887,02 €.

Abmahnung Harald Durstewitz – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung von Herrn Harald Durstewitz wegen Verwendung des Begriffs Merinowolle erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir überprüfen diese dann kurzfristig und zeigen Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

Wir unsterstützen Sie auch bei der rechtlichen Absicherung Ihrer Angebotsseiten auf online Marktplätzen oder bei Ihrem Onlineshop mit unseren Shopabsicherungsprogrammen.

 


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