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Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH | Marke FLEX

Die FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH aus Steinheim/Murr mahnt über ihren Stuttgarter Rechtsanwalt Dr. Daniel Rucireto, Partner der LENESIS Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB mit Abmahnung vom 04.02.2019 einen eBay-Verkäufer wegen Verletzung der Marke FLEX ab.

Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH ist nach eigenen Angaben Inhaberin der Marke FLEX, registriert beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Register-Nr. 688842.

Die FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH habe festgestellt, dass der Abgemahnte auf der Handelsplattform eBay einen Artikel unter der Verwendung der zugunsten der FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH geschützten Marke FLEX angeboten hat, ohne eine hierfür erforderliche Autorisierung zu besitzen. Er erwecke damit den unrichtigen und irreführenden Eindruck, es würden Produkte der FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH vertrieben. Dieses Verhalten stelle sowohl eine Verletzung der Markenrecht der FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH dar, als auch eine Verletzung wettbewerbswidriger Vorschriften (§§ 1, 3 UWG) dar.

Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH – Was wird gefordert?

Gefordert wird, es ab sofort zu unterlassen, die zugunsten der FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH geschützte Marke zu verwenden bzw. verwenden zu lassen, die Verhaltensweise unverzüglich einzustellen sowie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung binnen einer Woche abzugeben.

Ferner wird die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 10.000,00 €, mithin 887,03 € inkl. Auslagenpauschale und Umsatzsteuer gefordert.

Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH wegen Verletzung der Marke FLEX erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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