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Die emtrada GmbH aus Landberg am Lech mahnt über ihre Hofstettener Rechtsanwälte Dr. Ecker & Kollegen einen Onlinehändler ab, dem vorgeworfen wird, Tabakwaren an Verbraucher unterhalb des auf dem Steuerzeichen angegebenen Packungspreises oder dem sich daraus ergebenden Kleinverpackungspreis abzugeben.

Abmahnung emtrada GmbH – Rechtlicher Hintergrund

Die emtrada GmbH betreibt nach eigenen Angaben im Internet einen Onlineshop, über den u. a. Shishas, Tabak und korrespondiere Artikel vertrieben werden.

Unserem Mandanten wird vorgeworfen, auf der von ihm betriebenen Facebookseite gegen § 26 TabStG (Tabaksteuergesetz) zu verstoßen. Der Verstoß gegen § 26 Abs. 1 TabStG würde eine Ordnungswidrigkeit gemäß § 36 Abs. 2 TabStG darstellen. Der Verstoß gegen diese Vorschriften soll wiederum einen Verstoß gegen das UWG rechtfertigen, somit würde eine irreführende Handlung vorliegen.

Abmahnung emtrada GmbH – Was wird gefordert?

Es wird gefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung binnen acht Tagen abzugeben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung wurde beigefügt.
Des Weiteren wird die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 15.000,00 €, in Höhe einer 1,5 Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale und Mehrwertsteuer, mithin 1.184,05 €, geltend gemacht.

Abmahnung emtrada GmbH – Was können Sie tun?

Wenn Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der emtrada GmbH erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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