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Abmahnung eBuch AG I Verstoß gg. Buchpreisbindung

Der Preisbindungstreuhänder der eBuch AG mahnt für diese wegen Verstößen gegen die Buchpreisbindung ab (BuchPrG).

Rechtsgrundlage ist das Buchpreisbindungsgesetz, das Verlage dazu verpflichtet, für ihre Neuerscheinungen verbindliche Ladenpreise festzusetzen.

Abmahnung eBuch AG – Rechtlicher Hintergrund

Laut der Webseite von www.preisbindungstreuhänder.de hat der Preisbindungstreuhänder die Aufgabe, die Einhaltung der Preisbindung für Bücher und andere Verlagserzeugnisse zu überwachen und erforderlichenfalls rechtlich durchzusetzen. Ferner kann er über die Fragen aus dem Preisbindungsrecht und die Zulässigkeit von Bücherangeboten und Verkaufsaktionen (z.B. Gutscheinaktionen) beraten. Zudem sind Buchhandlungen gerade für kleine und mittelgroße Verlage unverzichtbar, um den Leserinnen und Lesern Bücher unbekannter Autorinnen und Autoren oder Titel abseits des Mainstreams zu präsentieren.

Aus diesem Grund wurde Rechtsanwalt Peter Ehrlinger von Mitgliedern der größten deutschen Genossenschaft im Buchhandel, der eBuch eG, im Mai 2015 zum Preisbindungstreuhänder bestellt.

Ab wann gilt die Betreuung

Nach dem Gesetz über die Preisbindung von Büchern sei der Buchpreistreuhänder ein Rechtsanwalt, der von Verlegern, Importeuren oder Unternehmen mit der Betreuung beauftragt wurde. Letzterer wird die Verkäufe an Letztabnehmer tätigen. Gemeinsam als Treuhänder ist er damit beauftragt worden, ihre Preisbindung zu betreuen (vgl. § 9 Abs. 2 Nr. 3 Buchpreisbindungsgesetz – BuchPrG).

Vor allem Onlinehändler sind extrem abmahngefährdet, die mit Angeboten gegen die gesetzlich verankerte Buchpreisbindung verstoßen.

Forderungen der Abmahnung

Die Abgemahnten werden aufgefordert, eine vorformulierte, strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Eine solche strafbewehrte Unterlassungserklärung sieht für jeden zukünftigen Verstoß die Zahlung einer meist hohen Vertragsstrafe vor. Vorliegend wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 6.000 Euro fällig, welche an die eBuch eG gezahlt werden soll.

Abmahnung eBuch AG – Was können Sie tun?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der eBuch AG erhalten haben, dann wenden Sie sich gerne unverbindlich für eine kostenlose Ersteinschätzung an unsere Kanzlei. Erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte, unterzeichnen Sie nichts und nehmen auch keine Zahlungen vor.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir überprüfen diese und zeigen Ihnen die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen wir Ihnen anschließend im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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