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Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. | Verletzung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Die Firma CÉLINE S.A. aus Paris/Frankreich, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Detlef von Schultz (CBH Rechtsanwälte) aus Hamburg, lässt mit Abmahnung vom 19.07.2017 wegen Verletzung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters einer Ledertasche eine durch uns vertretene Inhaberin eines Ladengeschäfts abmahnen.

Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. – Rechtlicher Hintergrund

Die Firma CÉLINE S.A., die nach eigenen Angaben zum weltweit größten Luxusgüterkonzern LVMH gehört, vertreibt seit langem weltweit – so auch in der Bundesrepublik Deutschland – Luxusgüter aller Art, insbesondere Lederwaren, Bekleidungsstücke, Schuhe und Accessoires. Zur Handtaschenkollektion der Firma CÉLINE S.A. gehört seit dem Jahre 2010 – in zahlreichen Ausführungsformen, Farben, Farbkombinationen und Größen – das Taschenmodell „Luggage“.

Der weltweite Erfolg dieses Modells sei überwältigend. Zur Sicherung ihrer Rechte am Taschenmodell „Luggage“ verfügt die Firma CÉLINE S.A. über umfänglichen Schutz. Es wird auf ein eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster verwiesen.

Insbesondere aus in der Abmahnung aufgezählter Merkmale soll sich ein hohes Maß an Eigenart i. S. d. Art. 6 GGV, das dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster der Firma CÉLINE S.A. innewohnt, ergeben. Besagtes Muster ist auch neu (Art. 5 GGV). Mithin würde es sämtliche Schutzvoraussetzungen i. S. d. Art. 4 ff. GGV genießen.

Die Firma CÉLINE S.A. will kürzlich festgestellt haben, dass unsere Mandantin in ihrem Ladengeschäft nahezu identische Kopien des Handtaschenmodells „Luggage“ der Firma CÉLINE S.A. angeboten und vertrieben habe. Die von unserer Mandantin vertriebenen Taschenmodelle sollen in ihrer Form und Gestaltung nahezu identisch dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster der Firma CÉLINE S.A. sein. Ein Vergleich des geschützten Musters mit den von unserer Mandantin angebotenen Taschenmodellen würde belegen, dass alle wesentlichen geschmacksmusterrechtlich relevanten Einzelheiten übereinstimmen, die die Eigenart des geschützten Musters der Firma CÉLINE S.A. ausmachen würden. Die Übereinstimmungen werden sodann im Einzelnen näher dargelegt.

Der Ordnung halber wird noch hinzugefügt, dass farbliche Besonderheiten ebenso wie Materialstrukturen geschmacksmusterrechtlich irrelevant seien. Maßgeblich geprägt soll der Gesamteindruck von den die Eigenart des zugunsten der Firma CÉLINE S.A. geschützten Taschenmodells ausmachenden Charakteristika sein. Mit dem Angebot und dem Vertrieb der beanstandeten Taschenmodelle würde unsere Mandantin nach alledem gegen Art. 19 Abs. 1 GGV verstoßen, da es sich um eine nahezu identische Benutzungsform handele.

Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. – Was wird gefordert?

Rechtsanwalt Dr. von Schultz fordert binnen einer Woche die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, Erteilung diverser Auskünfte sowie die Erstattung von Anwaltskosten in Höhe einer 1,5 Geschäftsgebühr, berechnet nach einem Gegenstandswert von 150.000,00 € nebst Post- und Telekommunikationspauschale sowie Testkaufkosten und Gewerberegisterauskunft, insgesamt also 3.244,93 €.

Abmahnung CBH Rechtsanwälte – Was können Sie tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der Firma CÉLINE S.A. durch CBH Rechtsanwälte, Hamburg  erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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