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Die Firma Chanel S.A.S. aus Neuilly-sur-Seine Cedex/Frankreich lässt über ihre Hamburger Rechtsanwälte FPS Fritze Wicke Seelig Partnergesellschaft von Rechtsanwälten mbB eine Onlinehändlerin abmahnen, die gegen die Kennzeichenrechte verstoße haben soll.

Abmahnung Chanel S.A.S. – Rechtlicher Hintergrund

Die Firma Chanel S.A.S. genießt nach eigenen Angaben weltweit einen überragenden Ruf. Sämtliche unter ihrem Namen vertriebenen Produkte seien Luxusartikel mit außergewöhnlichem Prestige, und zwar in allen Sparten (Prêt-à-porter, Parfüm und Kosmetik, Modeaccessoires, Lederwaren, Schmuckwaren, Brillen, Modeschmuck und Uhren etc.). Der Namen „CHANEL“ stehe heute weltweit für Luxus schlechthin.

Neben dem außergewöhnlich berühmten Namen „CHANEL“ sei auch das bekannte Zeichen „N°5“ für die Firma Chanel S.A.S. durch diverse Markeneintragungen geschützt. Das Kennzeichen „N°5“ genieße eine überragende Bekanntheit. Bei dem gleichnamigen Parfüm handele es sich um eines der ersten synthetisch hergestellten Parfüms. Es sei seit 1921 auf dem Markt und bis heute, mehr als 77 Jahres nach seinem Erscheinen, immer noch das meistverkaufte Parfüm der Welt.

Die Firma Chanel S.A.S. habe festgestellt, dass die abgemahnte Onlinehändlerin über ihre Internetseite Hundepullover zum Kauf anbietet, die die Rechte an der Marke Firma Chanel S.A.S. verletze. Die Benutzung des berühmten Zeichens „N°5“ für den abgebildeten Hundepullover verwirkliche den Tatbestand einer Rufausbeutung i.S. von §14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, da hiermit die Wertschätzung dieser berühmten Marke ausgenutzt werde. Durch die Verwendung eines identischen Kennzeichens sei versucht worden, sich in den Bereich der Sogwirkung dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft zu profitieren und um ohne finanzielle Gegenleistung die wirtschaftlichen Anstrengungen der Firma Chanel S.A.S. zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Images dieser berühmten Marke auszunutzen (vgl. dazu EuGH GRUR 2009, 766 – L’Oréal, Tz. 49).

Es liege auf der Hand, dass die angebotenen Hundepullover erst durch die Benutzung dieser berühmten Marke für potentielle Käufer interessant werden würden. Verstärkt würde der Bezug zur Firma Chanel S.A.S. auch durch die Abbildung einer an den berühmten Flacon der Firma Chanel S.A.S. angelehnten Parfümflasche.

Abmahnung Chanel S.A.S. – Was wird gefordert?

Die abgemahnte Onlinehändlerin wird aufgefordert, eine entsprechende Unterlassungserklärung binnen sechs Tagen abzugeben. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung wurde beigefügt.
Ferner wurde die Onlinehändlerin aufgefordert, diverse Auskünfte zu erteilen und wird zum Schadensersatz verpflichtet.

Des Weiteren wird die Erstattung einer 1,3 Geschäftsgebühr auf Basis eines Gegenstandswertes von 150.000,00 €, mithin 2.660,29 € netto inkl. Telekommunikationspauschale sowie Ermittlungs- und Testkaufkosten geltend gemacht.

Abmahnung Chanel S.A.S. – Was können Sie tun?

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Chanel erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.


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