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Abmahnung American Sports & Business GmbH | Marke KINESIO

Die American Sports & Business GmbH aus Beelitz Mark mahnt mit Schreiben vom 15.01.2018  die Nutzung der Wortmarke KINESIO ab. Betroffen ist ein von uns vertretener Onlinehändler. Grund der Abmahnung ist ein angeblichen Wettbewerbsverstoßes. Rechtsanwalt Lutz Schröder aus Kiel vertritt die American Sports & Business GmbH.

In einer gleichgelagerten anderen Sache liegt uns auch bereits eine Abmahnung vom 22.03.2017 vor.

Hintergrund der Abmahnung der American Sports & Business GmbH

Die American Sports & Business GmbH sowie auch unser Mandant bieten als Händler auf der Internetplattform eBay Kinesio-Tapeverbände zum Kauf an. Die Parteien stehen somit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis. Die American Sports & Business GmbH ist der rechtlichen Auffassung, dass die Angebote unseres Mandanten unlauter und daher wettbewerbswidrig sind.

Kinesio Tape auf Frauenschulter

© Africa Studio – fotolia.com

Unser Mandant biete Tapeverbände an und bewerbe diese schlagwortartig unter Verwendung des Begriffs KINESIO. Der Begriff KINESIO sei nach den Darstellungen des Abmahners allerdings eine eingetragene Wortmarke. Markeninhaberin sei die KINESIO IP LLC., aus Albuquerque, USA. Weiterhin seien die Begriffe „KINESIO TAPING“, „KINESIO TEX“ und diverse weitere Begriffe zugunsten der KINESIO IP LLC. markenrechtlich geschützt. Die Markeninhaberin vertreibe das international bekannte Markenprodukt KINESIO. Verbände der Marke KINESIO seien in diesem Warensegment das über die Maßen bekannte Markenprodukt.

Rechtliche Ausführungen zur Abmahnung der American Sports & Business GmbH

Nach den Darstellungen in der Abmahnung der American Sports & Business GmbH sind die von unserem Mandanten unter Verwendung des Begriffs „KINESIO“ beworbenen Tapeverbände keine Verbände der Marke KINESIO. Es handele sich vielmehr um Produkte eines anderen, weniger bekannten Herstellers. Durch die schlagwortartige Verwendung des Begriffs KINESIO erweckt unser Mandant daher den Eindruck, das von ihm beworbenen Produkten ist das KINESIO Markenprodukt. Unser Mandant nutzt nach Meinung der American Sports & Business GmbH den Begriff KINESIO, um Kunden, die sich für den Kauf des Markenproduktes interessieren, auf seine Angebote markenfremder Produkte aufmerksam zu machen. Unserem Mandanten wird unterstellt, bewusst eine Verwechslung seiner Angebote mit dem Markenprodukt zu provozieren, um seine markenfremden Tapeverbände besser absetzen zu können.

NAch Auffassung von Rechtsanwalt Schröder begründet diese Form der Werbung einen Wettbewerbsverstoß gemäß § 5 Abs. 2 UWG. Diese Norm dient dem lauterkeitsrechtlichen Schutz vor Verwechslungen. Es ist irreführend und damit wettbewerbswidrig, wenn im Zusammenhang mit der Vermarktung von Waren eine Verwechslungsgefahr mit anderen Waren oder Kennzeichen eines Mitbewerbers hervorgerufen wird. Die American Sports & Business GmbH ist der Meinung, gemäß § 8 Abs. 3 UWG entsprechende Ansprüche wegen der von unserem Mandanten praktizierten Werbung geltend machen zu können. Die Ansprüche stehen auch dem Wettbewerber zu, der selbst nicht Markeninhaber ist.

Was wird mit der Abmahnung gefordert?

Rechtsanwalt Lutz Schröder fordert binnen 11 Tagen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Binnen einer weiteren Woche verlangt er die Erstattung von Anwaltskosten in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr, berechnet nach einem Gegenstandswert von 15.000,00 € nebst Post- und Telekommunikationspauschale, mithin 865,00 € netto.

Was können Sie gegen die Abmahnung tun?

Wenn Sie ebenfalls eine Abmahnung der American Sports & Business GmbH wegen eines Wettbewerbsverstoßes durch Nutzung der Marke KINESIO erhalten haben, wenden Sie sich gerne unverbindlichfür eine kostenlose Ersteinschätzung  an unsere Kanzlei.

Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung über das Kontaktformular. Wir prüfen diese und zeigen Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten auf. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

Im vorliegenden Fall könnte es nämlich sein, dass der Begriff KINESIO bereits in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen ist. Unterlassungsansprüche könnten somit nicht einmal aus dem Markenrecht hergeleitet werden.


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