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Herr Gregory Neeb aus Zettingen mahnt über seine Trierer Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer mit Abmahnung vom 25.10.2018 eine Onlinehändlerin wegen Verstoßes gegen eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung zum zweiten Mal wegen gewerbsmäßigen Privatverkaufs ab. Es wird eine Vertragsstrafe von 6.000 € gefordert.

Abmahnung Gregory Neeb – Rechtlicher Hintergrund

Herr Gregory Neeb vertreibt nach Angaben der Kanzlei Diesel Schmitt Ammer seit vielen Jahren im Wege des Onlinehandels Spielwaren, darunter in erheblichem Umfang Handpuppen. Die Abgemahnte bietet Verbrauchern ebenfalls Spielwaren, u. a. Handpuppen, über die Verkaufsplattform eBay zum Kauf an. Herr Gregory Neeb habe festgestellt, dass die Abgemahnte gegen eine ihm gegenüber im Jahre 2015 abgegebene Unterlassungserklärung verstößt. Die abgemahnte Anbieterin soll ihre Angebote als „privat“ deklariert haben, obwohl keine Zweifel an der Gewerblichkeit der Angebote bestünden.
Mit ihren Angeboten verschaffe sich die Abgemahnte erhebliche unlautere Wettbewerbsvorteile, da sie über die Gewerblichkeit ihrer Angebote hinwegtäuscht und den Verbraucher pflichtwidrig nicht über seine Rechte informiert.

Dem Verbraucher stünde im Fernabsatz insbesondere ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das für die Rechtsstellung des Verbrauchers zentrale Bedeutung hat, über das umfassend zu belehren ist. Dieser Belehrung bleibe die Abgemahnte dem Verbraucher gegenüber schuldig. Die Abgemahnte informiere den Verbraucher ferner – entgegen ihrer gesetzlichen Pflicht – nicht über ihre Identität (Impressum). Auch dies sei unzulässig und wettbewerbswidrig. Als Mitbewerberin sei die Abgemahnte Herrn Gregory Neeb gemäß § 8 Abs. 1 und 3 Ziff. 1 UWG zur Unterlassung verpflichtet. Dieser Unterlassungsanspruch könne nur durch Abgabe einer hinreichenden zweiten erweiterten strafbewehrten Unterlassungserklärung ausgeräumt werden.

Abmahnung Gregory Neeb – Was wird gefordert?

Herr Gregory Neeb fordert über seine Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung erneut dazu auf, die genannten Lauterkeitsverstöße unverzüglich zu beenden und eine ausreichende zweite Unterlassungserklärung binnen acht Tagen abzugeben. Ferner wird erneut die Erstattung von Abmahnkosten auf Basis eines Gegenstandswertes von 20.000,00 €, mithin 1.171,67 € einschließlich Auslagenpauschale und Umsatzsteuer sowie Testkaufkosten in Höhe von 138,35 € geltend gemacht. Des Weiteren wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 6.000,00 € (1.500,00 € pro Verstoß) gefordert.

Abmahnung Gregory Neeb – Was können Sie tun?

Wenn Sie eine ähnliche Abmahnung von Herrn Gregory Neeb erhalten haben, wenden Sie sich gerne für eine kostenlose Ersteinschätzung unverbindlich an meine Kanzlei. Übersenden Sie uns einfach die erhaltene Abmahnung oder die Vertragsstrafeforderung über das Kontaktformular. Wir werden diese dann einer kurzen Überprüfung unterziehen und Ihnen dann die Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Gerne helfen wir Ihnen dann im Rahmen einer pauschalen Honorarvereinbarung weiter, falls dies erforderlich sein sollte.

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