Abmahnung erhalten?

Diese Website ist ein themen- und fachbezogener Rechtsservice von Rechtsanwalt KAI HARZHEIM aus Hamburg für Betroffene von Abmahnungen, mit denen Rechtsverletzungen aus den folgenden Rechtsbereichen geltend gemacht werden:

• Wettbewerbsrecht
• Onlinehandel/ eCommerce
• Markenrecht
• Urheberrecht
• Gewerblicher Rechtsschutz (Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Design
• Persönlichkeitsrecht
• Presse- und Medienrecht

Nach dem Motto – Abmahnung was tun? – erfahren Sie hier, was Sie nach Erhalt einer Abmahnung als Nächstes unternehmen sollten und wie Sie am besten reagieren? Wir sind hoch spezialisiert und haben Erfahrung aus über 7.000 Abmahnungen, die wir in den vergangenen Jahren bearbeitet haben.

ACHTUNG: Bei Abmahnungen in den Rechtsbereichen Arbeitsrecht und Mietrecht können wir Ihnen fachlich leider nicht helfen.

Abmahnung was tun?

Wenn Sie eine Abmahnung aus den eingangs genannten Rechtsgebieten erhalten haben, übersenden Sie uns diese am besten sofort unverbindlich und vertraulich zur Ansicht. Wir zeigen Ihnen dann kurzfristig Ihre Handlungsmöglichkeiten auf. In der Regel müssen Sie nämlich innerhalb einer kurzen Frist entscheiden, was Sie als nächstes tun, um teure gerichtliche Maßnahmen zu vermeiden.

Wie kann ich mich als Onlinehändler vor Abmahnungen schützen?

Am besten schützen Sie sich durch eine vorbeugende (präventive) rechtliche Absicherung Ihrer jeweiligen Handelsplattform. Wir unterstützen Onlinehändler seit Jahren mit unseren rechtlichen Shopabsicherungs-Programmen.

Unser Sorglos-Komplett-Programm bietet beispielsweise zu attraktiven monatlichen Preisen eine dauerhafte rechtliche Absicherung Ihrer Internet Handelsaktivitäten, z.B. durch eine Grundabsicherung mit rechtlich geprüften AGB, Widerrufsbelehrung, Widerrufsformular, Datenschutzhinweisen und Handlungsanweisungen für Onlineshops und online Marktplätzen, wie eBay, Amazon, Hood, Etsy etc.

Wie reagiere ich am besten auf eine Abmahnung?

Es zeigt sich in der Praxis leider häufig, dass die Abgemahnten im Wege eines vorauseilenden Gehorsams oder aus Angst vor dem Abmahner vorschnell reagieren. Dies kann je nach Art der Reaktion erhebliche Nachteile für Sie mit sich bringen und im schlechtesten Fall ein Schuldanerkenntnis bedeuten.

Besprechen Sie Ihren Fall daher vorher mit einem spezialisierten Rechtsanwalt. Sie vermeiden dadurch Fehler und vor allem unangenehme Folgen oder hohe Folgekosten.

Je nach Lage des Falles gibt es in der Regel die folgenden Handlungsmöglichkeiten:

• Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.
• Einstweilige Verfügung akzeptieren und Abschlusserklärung abgeben.
• Abmahnung zurückweisen.
• Gegenabmahnung aussprechen.
• Negative Feststellungsklage erheben.
• Schweigen und Schutzschrift bei Gericht hinterlegen.
• Schweigen ohne Reaktion.

Unterlassungserklärung abgeben?

Die schnellste und kostengünstigste Lösung nach einer Abmahnung ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. In den meisten Fällen sollte aber nicht die von dem Abmahner vorformulierte Unterlassungserklärung oder eine aus dem Internet kopierte abgegeben werden. Besser ist es, eine von einem spezialisierten Rechtsanwalt für den konkreten Fall modifizierte – also inhaltlich auf das notwendige Maß angepasste – Unterlassungserklärung abzugeben.

Im Falle der Abgabe einer Unterlassungserklärung müssen Sie aber stets sicherstellen, dass sich der zu unterlassende Verstoß in Zukunft nicht wiederholt. Anderenfalls kann es durch fällig werdende Vertragsstrafen teuer für Sie werden.

Wenn der Unterlassungsgläubiger das mit einer Abmahnung verbundene Vertragsstrafeversprechen nämlich annimmt, kommt ein Unterwerfungsvertrag mit dem Unterlassungsschuldner zustande, der eine 30-jährige Laufzeit und länger haben kann. Im Falle eines weiteren oder erneuten Verstoßes kann dann für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe geltend gemacht werden, die in der Regel bei 2.500 bis 5.000 € pro Verstoß liegt. Die Höhe der Vertragsstrafe ist abhängig von der Formulierung des im Unterlassungsvertrag aufgenommenen Vertragsstrafeversprechens.

Bei der Abgabe einer Unterlassungserklärung sollte daher genau auf die Formulierung des Unterlassungs- und Verpflichtungstextes geachtet werden.

Wenn Sie nicht sicher sind, ob Sie das Unterlassungsgebot einhalten können, könnte sich anbieten, eine Einstweilige Verfügung gegen sich ergehen zu lassen und diese dann mit einer Abschlusserklärung als endgültige Regelung anzuerkennen. Ob sich diese Lösung in Ihrem Fall empfiehlt, erörtere ich mit Ihnen gerne auch telefonisch.

Gegen Abmahnung vorgehen?

Wenn Sie sich fragen, ob es sich lohnt, gegen eine Abmahnung vorzugehen, so lässt sich dies nicht generell beantworten. Jeder Fall ist anders und sollte vor einer Reaktion Ihrerseits von einem spezialisierten Rechtsanwalt geprüft werden. In den meisten Fällen geht es nämlich auch um Schadensbegrenzung. Gegenreaktionen können – insbesondere im Falle des Scheiterns – weitere hohe Kosten zur Folge haben.

Deswegen bieten wir Ihnen über unsere Website abmahnungwastun.de eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles an. Im Zuge dessen zeigen wir Ihnen Ihre konkreten Handlungsmöglichkeiten und Risiken auf und empfehlen Ihnen eine für Ihren Fall geeignete Vorgehensstrategie.

Abmahnungsgründe

Die Abmahnungsgründe, mit denen wir uns beschäftigen, sind vielfältig – meistens stammen sie aus den folgenden Rechtsbereichen:

• Abmahnung Wettbewerbsrecht
• Abmahnungen Urheberrecht
• Abmahnungen Markenrecht
• Abmahnungen Persönlichkeitsrechtsverletzungen
• Abmahnungen Schutzrechtsverletzungen

Bei Abmahnungen im Arbeitsrecht oder Mietrecht können wir Ihnen nicht weiterhelfen, da wir in diesen Rechtsgebieten fachlich nicht tätig sind.

Formelle Ansprüche an eine Abmahnung

Was ist Sinn und Zweck einer Abmahnung?

Mit einer Abmahnung soll dem Abgemahnten außergerichtlich die Möglichkeit eingeräumt werden, sein rechtswidriges Verhalten freiwillig einzustellen. Letzteres geschieht in der Regel durch den Abschluss eines Unterwerfungsvertrages. Eine Abmahnung ist aber keine Pflicht. Der Anspruchsberechtigte kann überraschend ohne Abmahnung einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen oder Klage erheben. Wenn der Abgemahnte den geltend gemachten Anspruch dann allerdings gem. § 93 ZPO sofort anerkennt, muss der Antragsteller sämtliche Kosten des Verfahrens tragen.

Muss eine Abmahnung gewisse Inhalte haben?

Ja, die Abmahnung muss mindestens den tatsächlichen und rechtlichen Vorwurf skizzieren und dem Gegner aufzeigen, was er falsch gemacht hat. Ferner muss innerhalb einer relativ kurzen Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert werden. Schließlich müssen als Rechtsfolge gerichtliche Schritte angedroht werden für den Fall, dass innerhalb der Frist keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben wird.

Wenn ein Rechtsanwalt beauftragt ist und die Abmahnung ausspricht, wird in der Abmahnung häufig eine Vollmacht erwähnt oder beigefügt und eine Kostenforderung zur Erstattung gestellt. Ist die Abmahnung nämlich berechtigt, muss ihm der Abgemahnte die notwendigen Kosten erstatten.

Muss eine Vollmacht beigefügt sein?

Nein, wenn der Abmahnung ein Angebot zum Abschluss eines Unterwerfungsvertrages beigefügt ist, damit der Betroffene sein rechtswidriges Verhalten freiwillig einstellen kann, ist keine Vollmacht erforderlich. Der Unterwerfungsvertrag kommt mit dem Gläubiger zustande, wenn der Rechtsanwalt Vertretungsmacht hat. Fehlt die Vertretungsmacht, kann der Schuldner den Gläubiger gemäß § 177 Abs. 2 Satz 1 BGB zur Erklärung über die Genehmigung auffordern. Wenn der Schuldner Zweifel an der Vertretungsmacht des Rechtsanwalts hat, kann der Schuldner die Unterwerfungserklärung von der Vorlage einer Vollmachtsurkunde abhängig machen.

Fristen bei Abmahnungen

Dem Abgemahnten muss ausreichend Zeit zum Nachdenken und Einholen anwaltlichen Rates gegeben werden. Im Normalfall werden 1 Woche bis 10 Tage gesetzt. In dringenden Einzelfällen können aber auch kürzere Fristen ausreichend sein, z.B. in äußerungsrechtlichen Angelegenheiten, wenn die Veröffentlichung von persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhalten droht. In solchen Fällen können auch Stunden angemessen sein. Sollte die gesetzte Frist unangemessen kurz sein, wird allerdings nur eine angemessene Frist in Gang gesetzt. Die Abmahnung selbst bleibt wirksam.

Der abgemahnte Störer ist verpflichtet, auf eine berechtigte Abmahnung innerhalb der vom Abmahnenden gesetzten Frist oder jedenfalls innerhalb angemessener Frist zu reagieren.

Kosten der Abmahnung

Mit einer Abmahnung werden in der Regel auch Abmahnkosten (sogenannter Aufwendungsersatz) geltend gemacht. Mahnt ein Abmahnverein bzw. –verband ab, bewegen sich die Abmahnkosten nur zwischen 200 und 270 €. Dies hängt damit zusammen, dass ein satzungsgemäß mit Abmahnungen befasster Verein nur seine anteiligen zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung entstehenden Kosten erstattet verlangen kann.

Wenn allerdings durch einen Mitbewerber ein Anwalt mit der Abmahnung beauftragt wird, werden weitaus höhere Forderungen geltend gemacht, nämlich abhängig vom angesetzten Gegenstandswert/Streitwert bewegen sich die Abmahnkosten durchschnittlich zwischen 745,40 € bis 1.973,90 €.

Weitere Informationen zu den Kosten einer Abmahnung erhalten Sie hier ».